Wahlen, Abgeordnetenhaus

SPD, Grüne und Linke wollen in Berlin fünf weitere Jahre zusammen regieren.

05.12.2021 - 12:42:08

Dreier-Bündnis - Giffey sieht in Koalitionsvertrag «große Chance» für Berlin. Franziska Giffey sieht eine «große Chance» für das Land.

Berlin - Berlins SPD-Vorsitzende Franziska Giffey sieht in dem rot-grün-roten Koalitionsvertrag eine gute Basis, um die Stadt in den kommenden fünf Jahren voranzubringen.

«Wir gemeinsam haben jetzt die große Chance, Berlin als Stadt der Gleichstellung, der Vielfalt, der Weltoffenheit, als Stadt für all diejenigen zu gestalten, die hier frei und selbstbestimmt leben wollen», sagte die designierte Regierende Bürgermeisterin am Sonntag auf einem digitalen SPD-Parteitag.

Koalitionsvertrag

Berlin solle wieder so stark werden wie es vor der Corona-Krise gewesen sei. Deshalb setze die Koalition auf Unterstützung für die Wirtschaft, eine Einstellungsoffensive für Polizei und Lehrer, die Fortsetzung der Schulbauoffensive, auf eine funktionierende Verwaltung, mehr Wohnungsbau und eine sichere, saubere Stadt. Der vor knapp einer Woche vorgestellte Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linken sei für all das eine gute Grundlage.

Der SPD-Parteitag sollte im Tagesverlauf über die Zustimmung zum Koalitionsvertrag entscheiden. Bevor der neue Senat starten kann, müssen auch noch Grüne und Linke dazu Ja sagen.

© dpa-infocom, dpa:211205-99-264202/3

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