Parteien, FDP

SPD, Grüne und FDP haben sich für diese Legislaturperiode viel vorgenommen.

06.01.2022 - 12:56:10

Bundesregierung - FDP: Arbeit der Ampel-Koalition wird «kein Spaziergang». Baden-Württembergs FDP-Landeschef Michael Theurer warnt schon einmal vor - es sei mit Gegenwind zu rechnen.

Stuttgart - Die FDP rechnet mit erheblichem Widerstand gegen die Vorhaben der Ampel-Koalition.

«Ich glaube, die Arbeit in der Bundesregierung wird für alle drei Partner - FDP, Grüne und SPD - kein Spaziergang werden», sagte Baden-Württembergs FDP-Landeschef Michael Theurer beim Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart. Deutschland sei nicht gut auf die Herausforderungen der kommenden Jahrzehnte vorbereitet. «Der Lack ist ab. Die Reparaturarbeiten, die jetzt anstehen, die werden auch Gegenwind entfachen.»

Die großen Transformationen Digitalisierung und Klimaschutz erforderten allergrößte Anstrengungen auf allen Ebenen, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium. Dabei werde man erkennen müssen, «dass manche Probleme sich nur lösen lassen, indem wir Dinge anpacken, die dann dazu führen, dass es erst schlechter werden muss, damit es besser werden kann».

Die FDP stimmt sich mit ihrem Dreikönigstreffen in Stuttgart traditionell auf das politische Jahr ein. Pandemiebedingt findet es in diesem Jahr zum zweiten Mal in Folge als Online-Veranstaltung statt. Im Opernhaus in Stuttgart hat sich nur die Parteispitze versammelt.

Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai betonte die Eigenständigkeit seiner Partei auch in der neuen Ampel-Regierung. «Das ist eine Koalition und keine Fusion. Und wir sind mit niemandem in einem Lager.» Es sei seine Aufgabe als künftiger Generalsekretär, deutlich zu machen, dass die FDP eine «eigenständige politische Kraft der Mitte» ist.

Djir-Sarai mahnte einen respektvollen Umgang in der Corona-Debatte an. Die Politik müsse hier Vorbild sein. «Die Art und Weise, wie wir jetzt in dieser pandemischen Situation miteinander umgehen, wird darüber entscheiden, in welchem Land wir nach der Pandemie leben», sagte der FDP-Politiker.

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