Parteien, Schulz

SPD-Chef Martin Schulz geht davon aus, dass die Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer schwarz-gelb-grünen Regierung trotz aller Differenzen noch in diesem Jahr erfolgreich beendet werden.

04.11.2017 - 05:02:34

Schulz erwartet Abschluss der Jamaika-Verhandlungen noch dieses Jahr

"Ich erwarte, dass die Verhandlungen bis zum Ende des Jahres abgeschlossen sind und spätestens im Januar 2018 die neue Regierung steht", sagte Schulz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Der SPD-Chef appellierte an die Verhandler von Union, Grünen und FDP, sachorientierter zu arbeiten.

"Eine Einigung wird nur dann möglich, wenn die persönlichen Eitelkeiten nicht mehr im Vordergrund stehen, sondern das Wohl der Menschen im Land", sagte Schulz. Der SPD-Chef schloss aus, im Falle eines Scheiterns der Jamaika-Gespräche mit seiner Partei für Verhandlungen bereitzustehen. "Wir haben klar und deutlich geäußert, dass sich aus dem Wahlergebnis kein Auftrag der Wählerinnen und Wähler zur Beteiligung an einer Regierung ableitet. Dabei bleibt es. Die SPD wird in dieser Legislatur die führende Oppositionskraft sein", sagte Schulz. "Wenn Frau Merkel keine Regierung hinbekommt, muss es Neuwahlen geben." Dem bisherigen Verhandlungsverlauf stellte der Sozialdemokrat ein schlechtes Zeugnis aus. "Die bisherigen Schwampel-Sondierungen gehen komplett an der Lebenswirklichkeit der Menschen in Deutschland vorbei. Bisher handelt es sich ausschließlich um einen Austausch von Plattitüden", so Schulz. "Die Verhandlungsparteien kämpfen lediglich nur dann leidenschaftlich, wenn es um Klientel-Interessen geht. Das ist eine Respektlosigkeit gegenüber den Wählerinnen und Wählern."

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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