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Capital, G+J Wirtschaftsmedien

Spahns Masken-Einkauf: Mehr als 100 Mio. Euro f?r Logistikfirmen

16.09.2020 - 12:52:15

Spahns Masken-Einkauf: Mehr als 100 Mio. Euro f?r Logistikfirmen. Berlin - Gesundheitsministerium vergab Gro?auftrag f?r Transport und Verteilung von Schutzmasken ohne Ausschreibung // Probleme bei der Auslieferung F?r den Bund wird der Einkauf von Schutzmasken noch teurer als bislang bekannt. Nach Recherchen des Wirtschaftsmagazins Capital (Heft 10/2020, EVT 17. September) sind zus?tzlich zu ...

Berlin - Gesundheitsministerium vergab Gro?auftrag f?r Transport und Verteilung von Schutzmasken ohne Ausschreibung // Probleme bei der Auslieferung

F?r den Bund wird der Einkauf von Schutzmasken noch teurer als bislang bekannt. Nach Recherchen des Wirtschaftsmagazins Capital (Heft 10/2020, EVT 17. September) sind zus?tzlich zu den Milliardenkosten f?r die Masken auch hohe Ausgaben f?r den Transport und die Verteilung der Ware angefallen. Gegen?ber Capital bezifferte das Bundesgesundheitsministerium die bisherigen Aufwendungen f?r Logistikfirmen auf einen "niedrigen dreistelligen Millionenbetrag". Den Auftrag an den zentralen Logistikpartner Fiege vergab das Ministerium dabei ohne Ausschreibung.

Seit Wochen steht Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in der Kritik, nachdem der Einkauf der in der Corona-Krise dringend ben?tigten Schutzausr?stung aus dem Ruder gelaufen war. Seit M?rz wurden nach Angaben des Ministeriums rund drei Milliarden Masken beschafft. Das Auftragsvolumen bel?uft sich auf einen mittleren einstelligen Milliardenbetrag. Zudem beauftragte das Gesundheitsministerium Ende M?rz die Firma Fiege als zentralen Logistikdienstleister. F?r den Bund steuerte das Unternehmen aus Spahns Nachbarwahlkreis im M?nsterland den Lufttransport von Schutzausr?stung aus China nach Deutschland und ?bernahm die Lagerung und Weiterverteilung im Inland.

Allerdings kam es bei der Abwicklung der Maskenlieferungen zu Problemen. Aus Berichten des zust?ndigen Beschaffungsstabes der Bundesregierung, die Capital vorliegen, geht hervor, dass Fiege in einigen F?llen Schutzmasken an die Bundesl?nder und Kassen?rztlichen Vereinigungen auslieferte, die bei Tests durchgefallen und deshalb gesperrt waren. Im Mai wurde die Auslieferung durch Fiege daher zeitweise gestoppt. Zudem schloss der Bund Vertr?ge mit weiteren Logistikfirmen wie DHL und DB Schenker.

Das Gesundheitsministerium begr?ndete die Direktvergabe an Fiege auf Anfrage von Capital damit, dass wegen der "au?ergew?hnlichen Notsituation" in der Corona-Krise eine ?ffentliche Ausschreibung "nicht m?glich" gewesen sei. Es habe auch Gespr?che mit anderen Unternehmen gegeben. Die "finale Entscheidung" f?r Fiege sei dann erfolgt, da diese "nach eigener Aussage ?ber besondere Expertise in der Logistik von Medizinprodukten und Arzneimitteln" verf?ge. Das Unternehmen verwies darauf, bereits im Februar ein auf kritische Gesundheitsg?ter zugeschnittenes Notfallkonzept vorgelegt zu haben. Dadurch sei auch der Kontakt zum Gesundheitsministerium entstanden.

Unter Vergaberechtsexperten gibt es jedoch Zweifel, ob durch die Direktvergabe des Gro?auftrags an Fiege ein marktgerechter Preis zustande kam. "Das Gesundheitsministerium muss auch nach Vertragsschluss pr?fen, ob ein unzul?ssig ?berteuerter Preis vereinbart wurde und somit ein Schaden f?r den Bund entsteht", sagte der Hanauer Anwalt Harald Nickel. "Ein solcher Schaden k?nnte ohne sofortige Pr?fung und Korrektur eine Ordnungswidrigkeit oder sogar Haushaltsuntreue darstellen."

Pressekontakt:

Thomas Steinmann Redaktion CAPITAL Telefon: 030/220 74-5119 E-Mail: mailto:steinmann.thomas@capital.de http://www.capital.de

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