Gesundheit, Krankheiten

Sollte bei der Durchsetzung der Impfpflicht in Deutschland ein nationales Impfregister eingeführt werden, um zu wissen, wer geimpft ist und wer nicht? Der neue SPD-Generalsekretär hält nicht viel von dieser Idee.

18.12.2021 - 08:06:07

Kampf gegen Covid-19 - SPD-Generalsekretär Kühnert lehnt Impfregister ab

Berlin - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert lehnt eine Erfassung von Impfdaten ab.

«Auch wenn es auf die Daten der Corona-Impfung beschränkt ist, sehe ich die grundlegende Gefahr, dass mit einem solchem Schritt die Tür für den Zugriff auf weitere Daten geöffnet ist», sagte Kühnert den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. «Auch sehe ich nicht, wie die vollkommen überlasteten Gesundheitsämter das auch noch administrieren sollen.»

Mit Blick auf eine allgemeine Impfpflicht sagte er: «Ich sehe es noch nicht als sicher an, dass die Impfpflicht am Ende tatsächlich kommt.» Es seien noch ganz viele schwierige juristische Fragen zu klären.

Beschlossen ist, dass Beschäftigte in Einrichtungen mit besonders schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken bis Mitte März 2022 nachweisen müssen, dass sie gegen Corona geimpft oder davon genesen sind. Über eine darüber hinaus gehende allgemeine Impfpflicht soll der Bundestag in freier Abstimmung ohne Fraktionsdisziplin noch entscheiden.

Auch aus Sicht des designierten CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz müssen noch eine Reihe von Fragen geklärt werden. «Unter anderem die, wie denn eine solche Impfpflicht in Deutschland durchgesetzt wird», sagte Merz am Freitagabend im ZDF-«heute journal». «Wir haben bisher kein nationales Impfregister, wir wissen nicht, wer geimpft ist und wer nicht geimpft ist. Und die Frage des Vollzuges eines solchen Gesetzes ist aus meiner Sicht mindestens genau so wichtig wie die Diskussion über die Pflicht als solches.»

© dpa-infocom, dpa:211218-99-430069/2

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Pandemie - Lauterbach: Nach der Welle schrittweise Öffnungen. Den Höhepunkt der Welle erwartet er für Mitte Februar. Danach soll es Öffnungen geben. Weil Deutschland die zweitälteste Bevölkerung Europas hat, will Gesundheitsminister Lauterbach vorsichtig bleiben. (Politik, 23.01.2022 - 20:56) weiterlesen...

Protest - Krawalle bei Demo gegen Corona-Maßnahmen in Brüssel. Es kommt zu Krawallen. Die Polizei ist mit Wasserwerfern und Tränengas im Einsatz. In Brüssel gehen Zehntausende Menschen gegen die Coronaregeln auf die Straße. (Politik, 23.01.2022 - 17:58) weiterlesen...

Bund-Länder-Treffen - Omikron-Krisengipfel: Zunächst wohl keine neuen Maßnahmen. Wegen der steil steigenden Zahlen sind unter anderem Neuregelungen bei PCR-Tests geplant. Am Montag beraten Bundeskanzler und Bundesländer über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. (Politik, 23.01.2022 - 16:14) weiterlesen...

Umfrage - Weiterhin deutliche Mehrheit für allgemeine Impfpflicht. Die Mehrheit der Menschen ist jedoch noch für eine Impfpflicht. Während die Politik weiterhin über die Einführung einer Corona-Impfpflicht berät, sinkt das Wohlwollen in der Bevölkerung allmählich. (Politik, 23.01.2022 - 10:40) weiterlesen...

Demonstrationen - Wieder Proteste gegen Corona-Politik. Der Grünen-Politiker Omid Nouripour kann einige von ihnen verstehen. Jedes Wochenende das gleiche Bild: In Deutschland demonstrieren Tausende Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. (Politik, 23.01.2022 - 10:08) weiterlesen...

Konjunktur - Corona hat riesige wirtschaftliche Schäden verursacht Einer Analayse des Instituts der deutschen Wirtschaft liegt der Wertschöpfungsausfall bei rund 350 Milliarden Euro. (Wirtschaft, 23.01.2022 - 07:41) weiterlesen...