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Konflikte, Energie

Seit Wochen versucht Deutschland im Streit der EU-Partner Griechenland und Zypern mit der Türkei zu vermitteln.

13.10.2020 - 16:32:42

Erdgas-Streit mit Griechenland - Maas warnt die Türkei vor weiteren Provokationen. Außenminister Maas reist deswegen zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit in die Region. Eine Vermittlungsreise ist es diesmal aber nicht.

Nikosia - Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Türkei eindringlich aufgefordert, Provokationen gegenüber den EU-Staaten Griechenland und Zypern zu unterlassen.

«Das Wechselspiel der Türkei zwischen Eskalation und Entspannungspolitik, das muss jetzt aufhören», sagte Maas am Dienstag bei einem Besuch in der zyprischen Hauptstadt Nikosia. Die erneute Entsendung des türkischen Forschungsschiffs «Oruc Reis» zur Erdgas-Erkundung vor der griechischen Mittelmeerinsel Kastelorizo sei «das Gegenteil einer vertrauensbildenden Maßnahme».

Sollte es tatsächlich zu neuen Explorationen kommen, wäre das ein «herber Rückschlag» für die Bemühungen um Deeskalation und auch für die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei. «Deutschland und die Europäische Union stehen solidarisch an der Seite Zyperns und an der Seite Griechenlands.»

Unmittelbar vor der Reise hatte die Türkei am Montag angekündigt, das Forschungsschiff «Oruc Reis» erneut zu seismischen Bodenuntersuchungen in das umstrittene Seegebiet südlich der griechischen Insel Kastelorizo zu schicken. Ankara argumentiert, dass das Gebiet zum Festlandsockel der Türkei gehöre. Einen ähnlichen Konflikt gibt es um die Insel Zypern, vor deren Küste schon reiche Erdgasvorkommen entdeckt wurden. Der Streit war im August eskaliert, hatte sich dann zwischenzeitlich aber wieder etwas entspannt.

Ankara argumentiert, dass das Gebiet um die Inseln Kastelorizo und Rhodos zum Festlandsockel der Türkei gehöre. Einen ähnlichen Konflikt gibt es um die Insel Zypern, vor deren Küste schon reiche Erdgasvorkommen entdeckt wurden. Der Streit war im August eskaliert, hatte sich dann zwischenzeitlich aber wieder etwas entspannt.

Deutschland versucht seit Wochen zu vermitteln. Maas hatte bereits Ende August Athen und Ankara besucht und dabei eindringlich darauf hingewiesen, wie gefährlich die Lage ist. Der Streit habe sich zu einem «Spiel mit dem Feuer» entwickelt, sagte er damals. «Jeder noch so kleine Zündfunke kann zu einer Katastrophe führen.»

Auf einen Besuch in Ankara verzichtete Maas diesmal. Das könnte auch mit der Entsendung der «Oruc Reis» zusammenhängen. Ende vergangener Woche hatten griechische und türkische Medien noch berichtet, dass Maas alle drei Streitparteien besuchen wolle. Die Reise wurde vom Auswärtigen Amt aber erst am Montag offiziell angekündigt - ohne Ankara.

Maas rief alle Streitparteien dazu auf, an einem vernünftigen Nachbarschaftsverhältnis zu arbeiten. «Sondierungsgespräche können nur in einer konstruktiven Atmosphäre ans Ziel führen. Wir appellieren daher an die Türkei, dass das gerade geöffnete Dialogfenster mit Griechenland durch einseitige Maßnahmen nicht wieder zugestoßen wird», sagte der Außenminister. «Ankara muss das Wechselspiel zwischen Entspannung und Provokation beenden, wenn die Regierung an Gesprächen interessiert ist - wie sie es ja wiederholt beteuert hat.» Sollte die Türkei die «Oruc Reis» nicht zurückrufen, könnte das die Diskussion in der Europäischen Union über neue Sanktionen befeuern. Anfang Oktober hatten die Staats- und Regierungschefs der EU auf ihrem Gipfel in Brüssel noch darauf verzichtet, aber für den Fall neuer türkischer Maßnahmen im Erdgaskonflikt eine Reaktion angedroht.

© dpa-infocom, dpa:201013-99-927756/4

@ dpa.de