Bundestag, Parteien

Seit dem Aufstieg von Ralph Brinkhaus zum Vorsitzenden der CDU / CSU-Fraktion im Bundestag ist sein alter Vizeposten frei.

09.10.2018 - 15:36:06

Zwei Kandidaten - Unionsfraktion entscheidet über Brinkhaus-Nachfolge. Er soll jetzt neu besetzt werden. Einvernehmlich wird dies nicht geschehen.

Berlin - Der Unionsfraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU) hält die Kampfkandidatur für seinen ehemaligen Stellvertreterposten nicht für ein Zeichen von Dissens.

Vor Beginn der ersten von ihm geleiteten Fraktionssitzung sagte Brinkhaus in Berlin: «Wir werden dort zwei Kandidaten haben; wir werden das genauso wie bei der Entscheidung über den Fraktionsvorsitzenden sehr demokratisch und sehr fair regeln.» Der Stellvertreter sollte im Verlauf des Nachmittags gewählt werden. Er wird für Haushalt, Finanzen und Steuern zuständig sein. 

Brinkhaus hatte vor zwei Wochen in einer Kampfabstimmung den langjährigen Fraktionschef Volker Kauder (CDU) verdrängt, der die Unterstützung von Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte. Die baden-württembergische CDU-Landesgruppe hatte am Montag ihren Chef Andreas Jung (43) für den Vize-Posten nominiert. Doch auch der Finanzexperte Olav Gutting (47) will nach Angaben aus Fraktionskreisen zur Wahl antreten. Das Votum einer Landesgruppe bedeutet nicht, dass in der Gesamtfraktion nicht auch andere Abgeordnete ihren Hut in den Ring werfen können.

Jung wurde mit gut 91 Prozent der Stimmen nominiert. Während er im Umweltausschuss des Bundestages sitzt und auch als Europaexperte gilt, sind Gutting und Fischer ähnlich wie Brinkhaus als Finanzfachleute bekannt. Gutting ist Mitglied im Finanzausschuss des Bundestages, Fischer im Haushaltsausschuss.

@ dpa.de