Parteien, Koalition

Schon bald sollen wesentliche Bausteine für einen Koalitionsvertrag stehen.

02.11.2021 - 13:22:09

Koalitionsverhandlungen - Walter-Borjans: Ein paar Holperstrecken normal. Dabei kommen SPD, Grüne und FDP aus sehr unterschiedlichen Richtungen. Holpern gehört da zum Handwerk, sagt der SPD-Chef.

Berlin - SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat indirekt Konflikte in den Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP eingeräumt.

«Ich halte es für völlig normal, dass drei Parteien, die doch aus unterschiedlichen Richtungen aufeinander zugekommen sind, auch mal ein paar Holperstrecken zu überwinden haben», sagte er am Dienstag nach einem Treffen mit dem Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Berlin.

«Ich fände es eher umgekehrt schwer zu erklären, wenn sich die drei Parteien zusammensetzen und sich praktisch ohne Probleme in einen Koalitionsvertrag kuscheln.»

Alle drei hätten Erwartungen zu erfüllen, sagte Walter-Borjans, der am Freitag seinen Rückzug als SPD-Chef angekündigt hatte. Der Koalitionsvertrag müsse auch nicht alles im Detail regeln. Gebraucht werde ein klarer Rahmen - auch dafür, wie Konflikte gelöst würden, die sich erst in der Regierungszeit auftäten.

DGB-Chef Reiner Hoffmann und Walter-Borjans machten sich im Schulterschluss für Investitionen in Infrastruktur, Verkehr, Forschung und in die Begleitung der wirtschaftlichen Transformation stark. «Ja, da müssen Preisschilder dran», sagte Walter-Borjans. Über die Finanzierung sprächen die drei Parteien gerade. Zugleich zeigte er sich zuversichtlich über einen Erfolg der Koalitionsverhandlungen.

Bei den großen gemeinsamen Zielen der drei Parteien könnten auch die unterschiedlichen Sichtweisen so zusammengebracht werden, «dass wir die große Mehrheit der Menschen in diesem Land mitnehmen können». 22 Arbeitsgruppen der drei Parteien sollen bis 10. November Bausteine eines Koalitionsvertrags erarbeiten. Die Frage, ob es zwischendurch eine Zwischenbilanz gebe, ließ Walter-Borjans offen.

© dpa-infocom, dpa:211102-99-832604/2

@ dpa.de

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