Parteien, Habeck

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck hat die Kandidatur der Bundestagsabgeordneten Annalena Baerbock für die Grünen-Parteispitze begrüßt.

18.12.2017 - 07:13:34

Habeck begrüßt Baerbocks Kandidatur für Grünen-Parteispitze

"Annalena ist eine starke Politikerin. Das hat sie ja gerade mit ihrem Antritt eindrucksvoll bewiesen", sagte der Grünen-Politiker der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe).

"Aber es gibt bei der Wahl keine Teams", sagte Habeck, der im Januar neben Baerbock zum neuen Parteichef gewählt werden könnte. "Bislang wurden Teams bei uns nach Flügellogik zusammengesetzt", erklärte er. "Aber nur weil Linke Linke oder Realos Realos sind, haben sie doch keine schlechteren Ideen", sagte der Grünen-Politiker, der ebenso wie Baerbock dem Realo-Flügel seiner Partei zugerechnet wird. "Im Grunde machen wir gerade genau das Notwendige. Wir diskutieren, wie und wer wir in Zukunft sein wollen. Und dann wählen wir uns den Vorstand dazu." Bei den Grünen gilt bislang eine strikte Trennung von Regierungs- und Parteiämtern. Habeck warb deshalb für eine Satzungsänderung bei den Grünen, die es ihm ermöglichen würde, in einer Übergangszeit von etwa einem Jahr sowohl Landesminister als auch Parteivorsitzender zu sein. "Ich bitte meine Partei darum, damit lösungsorientiert umzugehen", sagte Habeck. "Ich möchte meine Leidenschaft und Erfahrung für die Partei einbringen." Er habe aber auch eine Verpflichtung in Schleswig-Holstein. "Ich kann und will das nicht holterdipolter fallen lassen." Auf die Frage, was passiere, wenn auf dem Grünen-Bundesparteitag Ende Januar keine Zweidrittelmehrheit für die Satzungsänderung zustande kommt, sagte Habeck: "Ich werde natürlich nur kandidieren können, wenn es satzungskonform ist." Er fügte hinzu: "Wir haben ja noch andere Positionen zu vergeben, die Beisitzer, die vielleicht zu stellvertretenden Parteivorsitzenden werden, wie es ein anderer Antrag will. Auch der Parteirat wird gewählt." Er glaube, die Grünen "haben viele Möglichkeiten, die Partei in ihrer Breite abzubilden und einzubinden".

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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