Parteien, Kubicki

Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef und Parteivize Wolfgang Kubicki rechnet nicht damit, dass eine Jamaika-Koalition mit Union und Grünen noch in diesem Jahr zustande kommt.

30.09.2017 - 00:02:32

Kubicki: Keine Regierung vor Weihnachten

Es sei "nach dem Zeitplan der CDU ausgeschlossen", bis Ende dieses Jahres einen Koalitionsvertrag zu verhandeln, wenn "erst nach dem Parteitag der CSU" Mitte November mit Gesprächen begonnen werden soll, sagte Kubicki der "Bild" (Samstag). Die Bürger gewännen so den Eindruck, "denen in Berlin geht es tatsächlich nur um sich selbst", statt sich um Rente, Bildung oder Digitalisierung zu kümmern.

Kubicki empfahl, dass FDP und Grüne sich "erstmal beschnuppern sollten", ehe sie über Inhalte oder Personalien sprechen. "Was das Persönliche angeht, sind wir ziemlich weit voneinander entfernt". Die Grünen hätten die Liberalen als "menschenfeindlich", als "Klimagegner" und "Putinversteher" beschimpft. Da sei es sinnvoll "erstmal die Atmosphäre aufzulockern". Kubicki erklärte, der Wechsel von Finanzminister Wolfgang Schäuble an die Spitze des Bundestages sei "keine machtpolitische Rochade" zugunsten der FDP gewesen, sondern eine Notwendigkeit, "um eine honorige Person an der Spitze des Parlaments zu haben". Dafür habe man nach Norbert Lammert niemanden besseren als Schäuble finden können. Spekulationen, er selbst werde Schäuble als Finanzminister nachfolgen, wies Kubicki zurück. Personalentscheidungen würden "erst ganz zum Schluss getroffen". Als größte Herausforderung für ihn persönlich sehe er auf Seiten der Grünen "Katrin Göring-Eckardt ? nicht weil ich sie nicht schätze", so Kubicki, sondern weil sie es schaffe, "mich innerhalb von dreißig Sekunden aggressiv zu machen". Göring-Eckart vermittle ihm das Gefühl: "Wenn man nicht ihrer Meinung ist, dann ist an irgendwie ein schlechter Mensch." Diese "Mutter-Theresa-Attitüde" sehe er als problematisch an im persönlichen Umgang. Vielleicht helfe aber "ein Gläschen Rotwein".

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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