Europäisches Parlament

Plenartagung des Europäischen Parlaments / 5. bis 8. Februar 2018 - Die Schwerpunkte

02.02.2018 - 12:36:33

Plenartagung des Europäischen Parlaments / 5. bis 8. Februar 2018 - Die Schwerpunkte. Berlin/Straßburg - Geoblocking, CO2-Emmissionshandel, Europawahl 2019: Sitzverteilung nach Brexit und Spitzenkandidaten-Verfahren, Diesel-Abgastests an Menschen und Affen, Sommer-/Winterzeit, Zukunft Europas: Debatte mit dem kroatischen Premier Plenkovic, Pressefreiheit in der Türkei, Neue Westbalkan-Strategie und vieles mehr Im ...

Berlin/Straßburg - Geoblocking, CO2-Emmissionshandel, Europawahl 2019: Sitzverteilung nach Brexit und Spitzenkandidaten-Verfahren, Diesel-Abgastests an Menschen und Affen, Sommer-/Winterzeit, Zukunft Europas: Debatte mit dem kroatischen Premier Plenkovic, Pressefreiheit in der Türkei, Neue Westbalkan-Strategie und vieles mehr

Im Rahmen seiner Plenartagung vom 5. bis 8. Februar 2018 wird das Europäische Parlament in Straßburg unter anderem die folgenden Themen beraten:

Online shoppen ohne Grenzen

Neue Regeln für ein Verbot ungerechtfertigten Geoblockings stehen am Montag zur Debatte und am Dienstag zur endgültigen Abstimmung. Wer gerne online einkauft, soll bald einen besseren grenzübergreifenden Zugriff auf Waren und Buchungen etwa von Hotelzimmern, Mietwagen oder Konzertkarten erhalten.

Klimawandel: CO2-Ausstoß schneller senken, CO2-arme Innovationen finanzieren

Am Dienstag wird ein Gesetz zur Verschärfung der Emissionsbeschränkungen für Treibhausgase über das EU-Emissionshandelssystem (EHS) verabschiedet. Ziel ist, die Zusagen des Pariser Klimaabkommens einzuhalten.

Europawahl 2019: Neue Sitzverteilung, Reform des Wahlrechts

Das EU-Parlament soll 46 seiner 751 Sitze verlieren, wenn das Vereinigte Königreich die EU verlassen hat. Über eine entsprechende Gesetzesinitiative debattieren und stimmen die Abgeordneten am Mittwoch ab.

Europawahl 2019: Nur ein "Spitzenkandidat" darf Kommissionspräsident werden

Das Parlament ist entschlossen, nur Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten zu akzeptieren, die zuvor als Spitzenkandidaten ihrer Parteien für die Europawahl 2019 in den Wahlkampf gezogen sind (Mittwoch).

Diesel-Abgastests an Menschen und Affen: Debatte mit EU-Kommission

Für Montag wurde aus aktuellem Anlass eine Debatte mit der Kommission zu den jüngsten Vorwürfen gegen die Methoden der deutschen Automobilindustrie auf die Tagesordnung gesetzt.

Plenardebatte mit kroatischem Premier Plenkovic über die Zukunft Europas

Der kroatische Premierminister Andrej Plenkovic ist der zweite EU-Regierungschef, der mit den Abgeordneten über die Zukunft Europas debattiert (Dienstag).

Pestizide: Parlament will Sonderausschuss einsetzen

Am Dienstag stimmt das Parlament über Mandat und Zusammensetzung eines Sonderausschusses zur Prüfung des Zulassungsverfahrens der EU für Pestizide ab.

Parlament will Tod von Zivilisten in Afrin und Angriff auf Pressefreiheit in der Türkei verurteilen

Die Abgeordneten werden in einer Entschließung am Dienstag erwartungsgemäß den Angriff der türkischen Streitkräfte auf die kurdisch kontrollierte Enklave Afrin in Syrien verurteilen.

EU-Erweiterung: Neue Westbalkan-Strategie

Die neue Westbalkan-Strategie der EU wird am Dienstag von der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini vorgestellt und von den Abgeordneten diskutiert.

Parlament will Zeitumstellung abschaffen

Am Donnerstag werden die Abgeordneten die EU-Kommission erwartungsgemäß auffordern, einen Vorschlag zur Beendigung des halbjährlichen Wechsels zwischen Sommer- und Winterzeit vorzulegen.

EP-Führung fordert Rücktritt von Vizepräsident Czarnecki

Die Fraktionsvorsitzenden haben beschlossen dem Plenum vorzuschlagen, dass Ryszard Czarnecki (EKR, Polen) seiner Funktion als Vizepräsident des Europäischen Parlaments wegen einer "schweren Verfehlung" enthoben wird (Mittwoch).

Weitere Tagesordnungspunkte: http://ots.de/VsVRtN

Weiterführende Informationen:

Die gesamte Tagesordnung der Plenarwoche: http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html

Die Plenartagung des Europäischen Parlaments und alle Pressekonferenzen im Livestream: http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/schedule

Webseite der Multimediendienste des EP (EN): https://multimedia.europarl.europa.eu/en/home

Aktuelle Informationen zur Plenarwoche bei Twitter: https://www.twitter.com/Europarl_DE und https://www.twitter.com/EPinDeutschland

Der Januar-Newsletter des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland: http://ots.de/PjUZ9c

OTS: Europäisches Parlament newsroom: http://www.presseportal.de/nr/106967 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_106967.rss2

Pressekontakt: Judit HERCEGFALVI | Presseattachée | Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland Mobil: +49 177 323 5202 | Telefon: (+49) 030 - 2280 1080 | E-Mail: judit.hercegfalvi@ep.europa.eu

Armin WISDORFF| Pressereferent | Europäisches Parlament Brüssel/ Straßburg Mobil: +32 498 98 13 45 | Telefon in Brüssel: (+32) 2 28 40924 | Telefon in Straßburg: (+33) 3 881 73780 E-Mail: presse-DE@europarl.europa.eu

@ presseportal.de

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