Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Wahlen, #btw21

Paukenschläge in gleich zwei Bundesländern: Die Bundestagswahl-Listen der Grünen im Saarland und der AfD in Bremen sind nicht zugelassen worden.

30.07.2021 - 19:48:11

Vor der Bundestagswahl - Wahllisten der Saar-Grünen und der Bremer AfD abgelehnt. Die Entscheidungen der Landeswahlausschüsse wollen die Parteien nicht hinnehmen.

  • Landesliste der Gr?nen abgelehnt - Foto: Oliver Dietze/dpa

    Der Landeswahlausschuss im Saarland hat die Landesliste der Gr?nen f?r die Bundestagswahl abgelehnt. Foto: Oliver Dietze/dpa

  • Alternative f?r Deutschland - Foto: picture alliance / dpa

    Die AfD ist in Bremen seit langem zerstritten. Auch die 2019 gew?hlte Fraktion in der Bremischen B?rgerschaft ist zerfallen. Foto: picture alliance / dpa

Landesliste der Gr?nen abgelehnt - Foto: Oliver Dietze/dpaAlternative f?r Deutschland - Foto: picture alliance / dpa

Saarbrücken/Bremen - Die Grünen und die AfD sind bei der Zulassung zur Bundestagswahl in zwei Ländern vorerst gescheitert.

Im Saarland lehnte der Landeswahlausschuss die Liste der Grünen ab, in Bremen ließ der dortige Ausschuss die der AfD nicht zu. Das würde bedeuten, dass die Parteien dort jeweils nicht gewählt werden könnten. Beide Landesparteien kündigten umgehend Beschwerde beim Bundeswahlausschuss an.

Der Landeswahlausschuss im Saarland begründete die Nicht-Zulassung der Landesliste am Freitag damit, dass Delegierte bei der Aufstellungsversammlung zur Liste ausgeschlossen worden waren. Dies sei ein schwerer Fehler gewesen und verletze das Demokratieprinzip.

Hintergrund ist ein schwerer Streit in der Landespartei um die Aufstellung der Liste. Beim ersten Versuch war am 20. Juni der aus Saarlouis stammende Ex-Landesparteichef Hubert Ulrich auf Platz eins und damit zum Spitzenkandidaten der Saar-Grünen gewählt worden. Ein Schiedsgericht erklärte die Wahl dieser Liste danach aber für ungültig, weil auch nicht stimmberechtigte Parteimitglieder mitgewählt hatten. Zudem sah es einen Verstoß gegen das Frauenstatut der Partei. Ulrich ist Sprecher des Ortsverbands Saarlouis.

Vor dem zweiten Anlauf der Listenwahl hatte das Bundesschiedsgericht der Grünen dann 49 Delegierte aus dem Ortsverband Saarlouis ausgeschlossen. Der Grund: Das Parteigericht hatte bei der Wahl der Delegierten in dem Ortsverband Unregelmäßigkeiten festgestellt. Die daraufhin am 17. Juli aufgestellte Liste mit Jeanne Dillschneider an der Spitze ließ der Landeswahlausschuss nun nicht zu. Nach dem Ausschluss hatten sich mehrere Delegierte der Grünen aus dem Verband Saarlouis mit Einwänden gegen die Listen-Aufstellung an die Landeswahlleitung gewandt und um eine «intensive Prüfung» gebeten.

«Es wird auf jeden Fall Beschwerde eingereicht», sagte die kommissarische Landesgeschäftsführerin Nadja Doberstein am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken. «Wir brauchen die Liste, denn das kann auch die Kanzlerkandidatur kosten.» Nach einer Beschwerde muss dann der Bundeswahlausschuss über die Zulassung der Liste entscheiden. Nach Angaben der Landeswahlleitung könnte das am 5. August der Fall sein.

«Ich gehe davon aus, dass das alles doch noch Bestand haben wird», sagte Doberstein. Bei der Bundestagswahl 2017 hatten die Grünen an der Saar 35.117 Zweitstimmen bekommen. Das entsprach 6,0 Prozent der abgegebenen Stimmen im Saarland. Auf dem ersten Listenplatz zog Markus Tressel in den Bundestag ein, der aber nicht wieder kandidiert.

In Bremen lehnte der Landeswahlausschuss die Zulassung der AfD einstimmig ab, wie die Sprecherin des Landeswahlleiters sagte. Unter dem Wahlvorschlag habe die eidesstattliche Erklärung der Schriftführerin der Wahlversammlung gefehlt. Zwar habe die AfD noch versucht, andere eidesstattliche Erklärungen einzureichen. Gesetzlich sei aber die Unterschrift dieser bestimmten Person verlangt. Sie muss zusichern, dass die Liste korrekt gewählt worden ist. Die Frau weigerte sich zu unterschreiben. Hintergrund sind Unstimmigkeiten im Landesverband des kleinsten Bundeslands.

Gegen die Nichtzulassung wollen der AfD-Landesverband und der Bundesverband Beschwerde beim Bundeswahlleiter einlegen. Das kündigte der Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Jürgewitz an. Die Frist dafür läuft am Montag ab.

Die AfD ist in Bremen seit langem zerstritten. Auch die 2019 gewählte Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft ist zerfallen. Im Bundestag war die Bremer AfD bislang mit ihrem früheren Landeschef Frank Magnitz vertreten.

© dpa-infocom, dpa:210730-99-626715/3

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Bundestagswahl - Letztes Triell mit teilweise rot-grünem Schulterschluss. Der Tonfall: sachlich. Der Erkenntnisgewinn: eher schmal. Ein letztes Mal treffen sich die Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, Armin Laschet und Annalena Baerbock zur TV-Debatte. (Politik, 19.09.2021 - 22:58) weiterlesen...

Kanzlerkandidaten - TV-Triell: Dritter Schlagabtausch vor Bundestagswahl. Es geht um den Mindestlohn, Klimakrise und Clan-Kriminalität. Eine Woche vor der Bundestagswahl stellen sich Scholz, Baerbock und Laschet nochmals einem Triell. (Politik, 19.09.2021 - 21:58) weiterlesen...

Youtuber - Noch einmal «Zerstörung»: Rezo prangert Korruption an. Nun folgt ein drittes. «Inkompetenz» und «Klima-Katastrophe»: Zwei Videos unter dem Schlagwort «Zerstörung» hat der Youtuber Rezo vor der Bundestagswahl in der kommenden Woche bereits veröffentlicht. (Politik, 19.09.2021 - 17:44) weiterlesen...

Wahlkampf - Söder und Laschet üben sich in Einigkeit. Bei einem Doppelinterview loben sie sich gegenseitig. Söder und Laschet wollen sich kurz vor der Wahl auf «das Wesentliche» konzentrieren. (Politik, 19.09.2021 - 17:16) weiterlesen...

Medienbericht - Deutlich höhere Nachfrage nach Briefwahl in Großstädten. Laut einer Umfrage, soll es einen deutlichen Anstieg bei den Anfragen zur Briefwahl gegeben haben. Wegen Corona wollen offenbar weniger Menschen am Wahltag ihre Stimme in einem Lokal abgeben gehen. (Politik, 19.09.2021 - 11:24) weiterlesen...

Wahlkampf - Laschet: «Sehr knappes Rennen» - Scholz verspricht Wohnungen. Armin Laschet gibt sich noch nicht geschlagen. Olaf Scholz versucht es mit einem neuen Schwerpunkt. Der Bundestagswahlkampf geht in den Endspurt, die Parteien werben um noch unentschiedene Wähler. (Politik, 18.09.2021 - 16:48) weiterlesen...