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Regierung, Parteien

Parteikreise: Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht

30.04.2021 - 10:15:00

Parteikreise: Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht. Mainz - Rheinland-Pfalz wird weiter von einer Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP regiert. Die am 23. März aufgenommenen Koalitionsverhandlungen seien abgeschlossen, verlautete am Freitagmorgen aus Kreisen der drei beteiligten Parteien. «Alle inhaltlichen und strukturellen Fragen sind entschieden», sagte ein Teilnehmer.

Die Landesvorsitzenden sowie die Spitzenkandidatinnen Malu Dreyer (SPD), Anne Spiegel (Grüne) und Daniela Schmitt (FDP) wollen am Freitagnachmittag in der Alten Lokhalle in Mainz die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informieren. SPD, Grüne und FDP werden am 6. Mai auf getrennten Parteitagen über den neuen Koalitionsvertrag abstimmen.

Ihr erstes Regierungsbündnis hatten die drei Parteien 2016 geschlossen. Bei der Landtagswahl am 14. März erhielten sie erneut eine Mehrheit der Mandate. Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 18. Mai soll Ministerpräsidentin Dreyer erneut zur Regierungschefin gewählt werden.

@ dpa.de