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Neue Osnabr?cker Zeitung

Osnabr?ck - Niedersachsen verzichtet auf Notlagenkredite Finanzminister Hilbers: Wesentlicher Beitrag zur Entlastung des Haushaltes - Mehr Einnahmen in 2020 als erwartet Hannover.

20.11.2020 - 03:07:35

Niedersachsen verzichtet auf Notlagenkredite. Das Land Niedersachsen wird im kommenden Jahr auf die Aufnahme von Notlagenkrediten zur Bew?ltigung der Corona-Krise verzichten.

Osnabr?ck - Niedersachsen verzichtet auf Notlagenkredite

Finanzminister Hilbers: Wesentlicher Beitrag zur Entlastung des Haushaltes - Mehr Einnahmen in 2020 als erwartet

Hannover. Das Land Niedersachsen wird im kommenden Jahr auf die Aufnahme von Notlagenkrediten zur Bew?ltigung der Corona-Krise verzichten. Das hat Finanzminister Reinhold Hilbers am Donnerstag gegen?ber der "Neuen Osnabr?cker Zeitung" (NOZ) erkl?rt. "Die urspr?nglich vorgesehenen 180 Millionen werden wieder gestrichen", k?ndigte der CDU-Politiker an. Zur Begr?ndung sagte Hilbers, dass das Land in diesem Jahr ?ber mehr Einnahmen verf?ge als zun?chst gedacht. Hilbers sprach von einem "wesentlichen Beitrag zur Entlastung des Haushaltes" im kommenden Jahr. Hilbers bekr?ftigte gleichzeitig, dass der finanzielle Spielraum des Landes dennoch eng bemessen sei. In den Jahren 2021 bis 2024 fehlen dem Land nach seinen Worten im Vergleich zur Prognose vom Mai rund 870 Millionen Euro an Steuereinnahmen.

Laut Hilbers f?llt die Rezession in diesem Jahr nicht so stark aus wie bef?rchtet. Daher k?nne auf die Aufnahme von Notlagenkrediten verzichtet werden. Das sei "nicht zuletzt auch auf die massiven konjunkturst?tzenden Ma?nahmen des Bundes und der L?nder zur?ckzuf?hren", sagte der Landesminister. So werde in Niedersachsen der erwartete R?ckgang der Steuereinnahmen um rund 1,25 Milliarden Euro weniger stark ausfallen. Urs?chlich f?r die weniger starken R?ckg?nge ist nach Angaben von Minister Hilbers das starke Wachstum der Wirtschaft im dritten Quartal um gut acht Prozent. Insgesamt liege das Steueraufkommen aber immer noch rund 2,5 Milliarden Euro unter der Planung vor der Krise.

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