Parteien, Regierung

Oh weh, SPD.

13.02.2018 - 17:18:06

Analyse - Rebellion gegen den Nahles-Plan. Erst scheitert Martin Schulz bei dem Plan, zwar den Vorsitz abzugeben, sich aber in das Außenministerium zu retten. Und nun will die Basis nicht Andrea Nahles als neue Vorsitzende abnicken.

Berlin - Andrea Nahles kann Machtpolitik. Vor dem Mannheimer Parteitag 1995 sagte die damalige Juso-Chefin auf die Frage, ob es danach einen neuen SPD-Vorsitzenden geben werde: «Nein.»

Mit Blick darauf, ob Oskar Lafontaine Rudolf Scharping stürzen könnte, meinte sie: «Das ist gefrühstückt, Leute, das wollen die Medien immer gerne haben. Das hat die Partei nicht vor.» Dann hielt sie im roten Pullover ihre erste Rede auf einem SPD-Bundesparteitag. Und trug zum Sturz Scharpings bei. Jubelte, als Lafontaine gewählt war.

Nun also Martin Schulz. Es ist schon der dritte Abgang eines SPD-Vorsitzenden, an dem Nahles direkt beteiligt ist. 2005 brachte sie - auch mitten in einer Regierungsbildung - Franz Müntefering zu Fall, weil sie gegen seinen Generalsekretärskandidaten antrat und gewann. Nun gibt der überforderte Schulz den Stab an Nahles weiter - angeblich im freundschaftlichen Einvernehmen.

Diese Geschichten und ihre Umstände sind wichtig, um zu verstehen, warum Nahles nicht als die große Aufbruch-Hoffnung gesehen wird. Und warum sie mit der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange eine Gegenkandidatin bekommen wird. Denn die Genossen beklagen ausgerechnet bei ihr nun die gleichen Muster wie in alten Zeiten: Intransparenz bei Personalentscheidungen, Absprachen in kleinen Zirkeln - von oben herab, ohne Mitsprache der Basis.

Am Dienstag - vor der Vorstandssitzung, in der sie eigentlich das Zepter sofort übernehmen soll - kommen aus den Landesverbänden Schleswig-Holstein, Berlin und Sachen-Anhalt Forderungen, dass Nahles nicht zur kommissarischen SPD-Chefin bestimmt werden soll.

Bisher gab es so ein Interregnum zwei Mal - und jeweils übernahmen bis zu einem Sonderparteitag stellvertretende Vorsitzende: 1993 Johannes Rau nach dem Rücktritt von Björn Engholm. Und 2008 Frank-Walter Steinmeier nach dem Sturz von Kurt Beck am Schwielowsee.

Gefordert wird, dass auch nun einer der Vizes übernehmen soll bis zum Sonderparteitag - um keine vorzeitigen Fakten pro Nahles zu schaffen. Zudem ist die Chefin der Bundestagsabgeordneten kein gewähltes Mitglied des SPD-Vorstands. Es kursiert der Vorschlag, der Liebling der Genossen aus der Stellvertreter-Riege, Malu Dreyer, sollte die Interims-Vorsitzende geben. Die rheinland-pfälzische Regierungschefin wäre geeignet, weil sie keine Ambitionen auf die dauerhafte Übernahme des Chefpostens hat.

Befürchtet wird, dass das in einer Woche beginnende Votum der Mitglieder über den Eintritt in die große Koalition wegen der Querelen zum Ventil werden könnte. Der Unmut richtet sich weniger gegen Nahles als künftige Vorsitzende, sondern gegen das Prozedere auf dem Weg dahin. Es entlädt sich plötzlich viel Frust der Genossen - in einer Zeit, in der die SPD das gar nicht gebrauchen kann.

Die finale Entscheidung über die Nachfolge von Martin Schulz muss ein Sonderparteitag im Frühjahr fällen. Es ist zu erwarten, dass es weitere Kandidaturen geben wird und - Ironie der Geschichte - dass Nahles sich der ersten Kampfkandidatur seit Mannheim 1995 stellen muss. Nichts scheint ausgeschlossen - auch nicht, dass am Ende Juso-Chef Kevin Kühnert, ein Hoffnungsträger, kandidieren könnte.

Plötzlich, als Nahles sich am Ziel eines langen Weges sieht, gerät einiges aus der Bahn. Und sie bekommt den Gegenwind, den sie oft gerne selbst entfacht hat. Erst waren es die Jusos mit dem Aufstand gegen die große Koalition, dann der erfolgreiche Widerstand gegen einen Außenminister Schulz (weil er zuvor klar den Gang in ein Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel ausgeschlossen hatte). Und nun massiver Widerstand der Basis gegen das erneute Auskungeln des Vorsitzes - ohne einen vorherigen Wettstreit mehrerer Kandidaten.

Nahles, die von Lafontaine nach Mannheim als «Gottesgeschenk» für die SPD bezeichnet wurde, will die Partei retten. Doch die Macht der Spitzenriege erodiert, die alten Mechanismen funktionieren nicht mehr. Der Appell von Vize Ralf Stegner, über die Inhalte des Koalitionsvertrages mit der Union zu reden, statt über Personen, verhallt ungehört. Wie auch der Ordnungsruf von Generalsekretär Lars Klingbeil, es gebe die «rote Karte» für alle, die weitere Personaldebatten anzetteln.

Im Auge des Orkans steht plötzlich Nahles. Wo die Personalie zunächst bei den Funktionären als Befreiungsschlag bewertet wurde, um das unglückselige Schulz-Kapitel zu beenden, geht die Basis nun nicht mit. Es ist die nächste eklatante Fehleinschätzung. Nach dem grandios gescheiterten Plan von Schulz, zwar den Vorsitz abzugeben, aber als Außenminister weiterzumachen. 

In einer Woche beginnt das Votum, bei dem 463 000 SPD-Mitglieder per Brief über den Eintritt in die Koalition abstimmen können. Und wer weiß, welches Ventil sich die fassungslose Basis suchen wird. Die Lage ist fragil. Bei einem Nein wäre Nahles als erste Frau an der Spitze der fast 155 Jahre alten Partei auch Geschichte.

Doch auch wenn viele Kritiker nun mit Satzungsfragen kommen - das Nahles-Lager argumentiert vor allem politisch: Es gehe um klare Verhältnisse, um die SPD in dieser maximal schwierigen Lage irgendwie wieder auf Kurs zu bringen. Und um das nun anstehende Votum der Mitglieder über die große Koalition irgendwie zu retten.

Aber ihre Rolle bei den Verwerfungen um Schulz, der sich nun im Karneval durch den Fleischwolf drehen lassen muss, strahlt auch auf Nahles ab - sie hat das zusammen mit dem als Vizekanzler und Finanzminister eingeplanten Olaf Scholz öffentlich mitgetragen.

Dass untereinander einfach so wieder Posten verteilt wurden, das macht die Basis plötzlich nicht mehr mit. Ein tiefer Graben durchzieht die SPD. Und Intrigen wie die zwischen Schulz und dem noch amtierenden Außenminister Sigmar Gabriel wirken auf die Bürger abstoßend. Es ist, als grabe man sich immer tiefer ein.

«Das, was jetzt passiert ist, definiere ich als Super-Gau», sagt der langjährige Sozialexperte Rudolf Dreßler, seit fast 50 Jahren in der Partei, entsetzt im TV-Sender Phoenix. Man habe in der SPD den größten anzunehmenden Unfall, «der nicht mehr zu beherrschen ist».

@ dpa.de

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