Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Parteien, Wahlen

Offen spricht es niemand aus.

02.10.2021 - 21:18:12

Unionsdebatte - Druck auf Laschet wächst. Doch selbst einstige Weggefährten rücken von Armin Laschet ab. Das Problem: Wer soll die CDU führen, wenn er abtritt? Der Ruf nach einer Basisbeteiligung wird lauter.

  • Armin Laschet - Foto: Fabian Sommer/dpa

    CDU-Chef Armin Laschet verl?sst nach Sondierungsvorbereitungen das Konrad-Adenauer-Haus. Foto: Fabian Sommer/dpa

  • Armin Laschet - Foto: Sven Hoppe/dpa

    Wohin f?hrt der Weg von Armin Laschet?. Foto: Sven Hoppe/dpa

Armin Laschet - Foto: Fabian Sommer/dpaArmin Laschet - Foto: Sven Hoppe/dpa

Ein unionsgeführtes Bündnis mit Grünen und FDP gilt als einzige Chance für Laschet, doch noch Kanzler zu werden. Der Bildung einer solchen Jamaika-Koalition werden aber nur dann Chancen eingeräumt, falls die Gespräche über eine SPD-geführte Ampel mit Grünen und FDP scheitern sollten, die parallel dazu weiterlaufen. CSU-Chef Markus Söder hatte bereits am vergangenen Dienstag erklärt: «Die besten Chancen, Kanzler zu werden, hat derzeit Olaf Scholz - eindeutig.»

Sachsen-Anhalts CDU-Chef Sven Schulze forderte für die Zukunft mehr Mitbestimmung der Basis. «Es kann doch nicht für eine Volkspartei der richtige Weg sein, dass man nachts um 0.30 Uhr in einer relativ kleinen Gruppe entscheidet, wer Spitzenkandidat der CDU/CSU für den Bundestagswahlkampf wird», sagte Schulze am Samstag bei einem Landesparteitag in Leuna. Eine breitere Basis hätte für mehr Vertrauen gesorgt, und das sei die Währung der Politik.

Mehrere CDU-Politiker dringen auf ein Mitgliedervotum über eine personelle Neuaufstellung, wenn die Jamaika-Sondierungen scheitern sollten. Zu ihnen gehören die Bundestagsabgeordneten Carsten Linnemann und Christian von Stetten vom Wirtschaftsflügel, die sich immer wieder für Friedrich Merz als Parteichef eingesetzt hatten. Die «Bild» hatte am Freitagabend berichtet, Merz wolle sich wieder um den Parteivorsitz bewerben, sollte es eine Mitgliederbefragung oder Basiswahl geben.

«Um die Einbindung der Mitglieder werden wir bei der nächsten Entscheidung über den Vorsitz nicht herumkommen», sagte Linnemann der «Bild». Der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» (FAS) sagte er, falls Jamaika nicht zustande komme und Laschet sein Amt verliere, solle die CDU bei der Wahl ihrer künftigen Führung die Basis einbinden. Von Stetten sagte dem Blatt, sollte keine Regierungsbeteiligung gelingen, «wäre die Zeit der Basis gekommen».

Spahn: Aufstellung für die Zukunft

Spahn übte deutliche Kritik am Zustand der Partei - und am Umgang zwischen CDU und CSU untereinander. Die CDU habe seit vielen Jahren keine großen programmatischen Debatten mehr geführt. Seit Oktober 2018 habe sie um die Führungsfrage gerungen. «So sind viele offene Fragen vertagt worden, statt sie profilbildend zu entscheiden», beklagte er. Das Offensichtliche dürfe nicht den Blick auf die strukturellen Probleme verstellen. «CDU und CSU können nur erfolgreich sein, wenn sie zusammenstehen. Daran hat es nicht nur in den letzten Monaten, sondern in den letzten Jahren zu oft gefehlt.»

Für die Zukunft sei ein neues Verfahren zur Aufstellung des Kanzlerkandidaten und zur Ausarbeitung des Wahlprogramms nötig. «Die Logik, dass nur die beiden Vorsitzenden solch wichtigen Entscheidungen zusammen treffen können, ist überholt», so Spahn. Nach diesem Wahlergebnis gehe es um die Aufstellung für die Zukunft. «Das Projekt 2025 beginnt heute. Die nächste Generation nach Angela Merkel muss jetzt stärker sichtbar werden, in Positionen und in Verantwortung kommen».

Außenexperte Norbert Röttgen sagte dem «Tagesspiegel»: «Wir sollten lernen, dass man wichtige Personalfragen wie eine Kanzlerkandidatur nicht mit einer Gremienmehrheit durchdrücken kann - gegen die Mehrheit der Abgeordneten, der Mitglieder, der Öffentlichkeit.» In bestimmten Situationen halte er daher Mitgliederentscheidungen für sinnvoll.

Das sieht Hamburgs CDU-Chef Christoph Ploß ähnlich: «Die nächsten Personalentscheidungen müssen unbedingt unter stärkerer Einbeziehung der CDU-Mitglieder erfolgen», sagte er der «Bild». Diese Ansicht vertrat auch der Thüringer CDU-Vorsitzende Christian Hirte in der «FAS»: «In der Breite unserer Partei haben viele den Eindruck, dass unsere Führungsgremien Personalfragen nicht immer im Einklang mit dem Mehrheitswillen der Mitglieder entschieden haben.» Es sei «notwendig, die Basis der CDU stärker an Personalentscheidungen zu beteiligen».

© dpa-infocom, dpa:211002-99-452631/7

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Parlamentswahl 2022 - Ungarn: Bürger wählen Außenseiter zum Orban-Herausforderer Wer geht bei der Parlamentswahl im kommenden Jahr in Ungarn gegen den rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban ins Rennen? Bei einer Vorwahl geht ein Außenseiter als Sieger hervor. (Politik, 18.10.2021 - 00:44) weiterlesen...

Parlamentswahl 2022 - Ungarn: Bürger wählen Außenseiter zum Orban-Herausforderer Wer geht bei der Parlamentswahl im kommenden Jahr in Ungarn gegen den rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban ins Rennen? Bei einer Vorwahl geht ein Außenseiter als Sieger hervor. (Politik, 17.10.2021 - 22:58) weiterlesen...

Laschet übernimmt Verantwortung für Wahlschlappe CDU-Chef Armin Laschet hat auf dem "Deutschlandtag" der Jungen Union (JU) die Verantwortung für das schwache Wahlergebnis übernommen. (Politik, 16.10.2021 - 11:14) weiterlesen...

Union verliert durch Wahl Millionen aus Parteienfinanzierung Das Wahldebakel bei der Bundestagswahl kostet die Union viel Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung. (Politik, 15.10.2021 - 06:03) weiterlesen...

Kantar: CDU/CSU in Sonntagsfrage auf historisch niedrigem Stand In der aktuellen Kantar-Sonntagsfrage schlägt sich die Diskussion innerhalb der CDU um eine Neuaufstellung nieder. (Politik, 14.10.2021 - 15:13) weiterlesen...

Weichen für rot-rote Koalition - Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig will mit Linken regieren. Die FDP warnt indes vor einer Schwächung der Wirtschaft in dem Bundesland. Nach der Entscheidung für Rot-Rot in Schwerin sollen noch in dieser Woche Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. (Politik, 14.10.2021 - 07:00) weiterlesen...