Flüchtlinge, Migration

Nürnberg - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) besucht heute das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg.

06.04.2018 - 05:08:05

Innenminister in Nürnberg - Seehofer besucht Bundesamt für Migration

Dabei dürfte es unter anderem um die Beschleunigung der Asylverfahren, schnellere Abschiebungen und die neuen Aufgaben des BAMF in den geplanten sogenannten Anker-Zentren gehen. Seehofer trifft neben BAMF-Chefin Jutta Cordt auch Personalvertreter und will sich damit ein Bild von der Arbeitsweise des Bundesamtes machen. Auch um die Modernisierung des Ausländerzentralregisters soll es gehen.

Seit dem starken Flüchtlingszuzug der vergangenen Jahre steht die Bundesbehörde aus dem Geschäftsbereich des Innenministeriums fast andauernd in der Kritik. Vor allem Hilfsorganisationen und Opposition bemängelten zu langsame Verfahren und fehlerhafte Entscheidungen. Mehrfach beschäftigten sich zudem Gerichte mit der Personalpolitik des BAMF.

In den sogenannten Anker-Zentren soll das gesamte Asylverfahren abgewickelt werden. «Anker» steht dabei für «Ankunft, Entscheidung, kommunale Verteilung bzw. Rückführung».

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Entscheidung zu «sicheren Herkunftsstaaten». Ihr Ziel ist es dabei, die Asylverfahren von Menschen aus diesen Ländern zu beschleunigen. Außerdem kann, wer aus einem dieser so etikettierten Staaten stammt, leichter abgeschoben werden. Das Kabinett verabschiedete am Mittwoch einen entsprechenden Entwurf, der bei Grünen und Linken bereits auf Widerstand gestoßen war. Berlin - Die Bundesregierung will Tunesien, Algerien, Marokko und Georgien zu «sicheren Herkunftsstaaten» erklären. (Politik, 18.07.2018 - 10:50) weiterlesen...

Was bringt das? - Noch mehr «sichere Herkunftsstaaten». Das Vorhaben steht auch im «Masterplan Migration» von Bundesinnenminister Seehofer. Ob die Pläne umgesetzt werden, hängt vor allem von den Grünen ab. Die Bundesregierung will, dass die Liste der «sicheren Herkunftsländer» länger wird. (Politik, 18.07.2018 - 09:08) weiterlesen...

Habeck: Maghreb-Staaten sind keine sicheren Herkunftsländer. «Noch immer gilt, dass in den Maghreb-Staaten Journalisten, Minderheiten und Homosexuelle nicht sicher sind vor Verfolgung und Haft», sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das Bundeskabinett will Marokko, Tunesien und Algerien sowie Georgien heute zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Dies soll schnellere Asylverfahren ermöglichen. Berlin - Grünen-Chef Robert Habeck lehnt die von der Bundesregierung geplant Einstufung Marokkos, Tunesiens und Algeriens als sichere Herkunftsstaaten ab. (Politik, 18.07.2018 - 06:00) weiterlesen...

Gesetz gegen Langzeitarbeitslosigkeit im Bundeskabinett. Einen entsprechenden Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil will die Ministerrunde beschließen. Die neuen Stellen sollen bis zu fünf Jahre lang gefördert werden. Arbeitgeber hatten im Vorfeld Kritik geäußert, Gewerkschaften hatten die Pläne gelobt. In der letzten Kabinettssitzung vor der Sommerpause will die Bundesregierung zudem die drei Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien und Marokko sowie Georgien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Berlin - Das Kabinett will heute grünes Licht für staatlich bezahlte Jobs für Langzeitarbeitslose geben. (Politik, 18.07.2018 - 03:46) weiterlesen...

Bayerische Grenzpolizei beginnt mit Kontrollen. Ministerpräsident Markus Söder persönlich will zum Start in Kirchdorf am Inn vor Ort sein. Erst vor wenigen Tagen hatte sich Bayern mit dem Bund endgültig über die Aufgaben der neuen Grenzpolizei verständigt. Diese darf zwar künftig Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze durchführen - aber nur mit Erlaubnis oder auf Anforderung des Bundes. Kirchdorf - Nach langen Diskussionen beginnt die neue bayerische Grenzpolizei heute mit Kontrollen an der bayerisch-österreichischen Grenze. (Politik, 18.07.2018 - 02:16) weiterlesen...

Afghane möglicherweise rechtswidrig abgeschoben. Neubrandenburg - Ein Asylbewerber aus Mecklenburg-Vorpommern ist möglicherweise rechtswidrig in seine Heimat Afghanistan abgeschoben worden. Nach Recherchen des NDR handelt es sich bei dem 20-Jährigen um einen jener 69 Menschen, die am 3. Juli nach Kabul geflogen wurden. Er habe im Dezember 2015 Asyl beantragt, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe den Antrag im Februar 2017 abgelehnt. Dagegen klagte der Afghane. Das Verfahren sei zum Zeitpunkt der Abschiebung noch nicht abgeschlossen gewesen. Afghane möglicherweise rechtswidrig abgeschoben (Politik, 17.07.2018 - 20:56) weiterlesen...