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nd.DerTag / nd.DieWoche

"ndDerTag" - Berlin Die Linke-Europaabgeordnete Cornelia Ernst hat die Amtsenthebung des Chefs der Europ?ischen Agentur f?r die Grenz- und K?stenwache verlangt.

12.01.2021 - 17:32:20

Linke-Politikerin fordert Absetzung von Frontex-Chef Legerri

"ndDerTag" - Berlin (ots) Die Linke-Europaabgeordnete Cornelia Ernst hat die Amtsenthebung des Chefs der Europ?ischen Agentur f?r die Grenz- und K?stenwache verlangt. "Wir fordern die Absetzung von Fabrice Legerri als Direktor von Frontex, weil seine Organisation in Pushbacks verwickelt ist", sagte Ernst im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "nd.DerTag" (Mittwochausgabe).

Im vergangenen Jahr hatte die GUE/NGL, die Linke Gruppe im EU-Parlament, bei einem B?ndnis von Nichtregierungsorganisationen und Vereinen, dem Border Violence Monitoring Network (BVMN), einen Bericht zu illegalen Zur?ckweisungen von Gefl?chteten und Migranten an den EU-Grenzen in Auftrag gegeben. Das jetzt vorliegende "Schwarzbuch Pushbacks" versammelt mehr als 900 Zeugenaussagen ?ber solche R?ckf?hrungen. 2020 gaben 72 Prozent der Interviewten an, getreten oder geschlagen worden zu sein. Die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten setzen sich nach Angaben von Ernst nicht f?r Ma?nahmen gegen widerrechtliche R?ckf?hrungen ein. Mit zus?tzlichen Geldern f?r die Grenz?berwachung bezahlten sie vielmehr "die Verpflegung, die Geh?lter und den Treibstoff f?r die Beamten, die Menschen an der Grenze verpr?geln", sagte die Linke-Politikerin.

Hope Barker vom BVMN sagte gegen?ber "nd.Der Tag", die Pushbacks w?rden nach ?bereinstimmenden Angaben vieler Betroffener oft nicht von den Grenzbeamten selbst durchgef?hrt, sondern von unbekannten maskierten M?nnern: "Wir wissen nicht, wer diese Leute sind und wie sie organisiert sind." Barker berichtet, dass am griechisch-t?rkischen Grenzfluss Evros Migrant*innen dazu gebracht w?rden, Menschen von der griechischen auf die t?rkische Seite zu bringen. "Also kann Griechenland sagen: 'Wir machen keine Pushbacks', ohne - auf semantischer Ebene - zu l?gen", so die Politikwissenschaftlerin.

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