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nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag - Benjamin Netanjahu ist anscheinend unabw?hlbar - auch wenn er die absolute Mehrheit der Parlamentssitze verfehlt hat.

24.03.2021 - 20:42:36

Kommentar von nd.DerTag zu den Parlamentswahlen in Israel: Unbezwingbar. Auch wenn niemand mehr seine vor Gericht verhandelten Vergehen z?hlen mag. Der amtierende israelische Ministerpr?sident k?nnte sich selbst im Amt folgen - nach diesen Wahlen erneut.

nd.DerTag - Benjamin Netanjahu ist anscheinend unabw?hlbar - auch wenn er die absolute Mehrheit der Parlamentssitze verfehlt hat. Auch wenn niemand mehr seine vor Gericht verhandelten Vergehen z?hlen mag. Der amtierende israelische Ministerpr?sident k?nnte sich selbst im Amt folgen - nach diesen Wahlen erneut. Damit h?tte er sein politisches Ziel erreicht: dank Immunit?t sicher zu sein vor dem Arm der Justiz.

Warum viele israelische W?hler f?r einen korrupten L?gner gestimmt haben, gibt vielen Kommentatoren R?tsel auf. Immerhin konnte seine Partei Likud 30 Sitze im Parlament erringen. Der rechte Parteienblock, angef?hrt vom Likud, k?me voraussichtlich auf 59 Sitze, fehlen zwei bis zur absoluten Mehrheit. Diese k?nnte die arabische Partei Ra'am beisteuern. Nur: Will die wirklich Netanjahu zu einer weiteren Amtszeit verhelfen? Der Ministerpr?sident steht f?r ungez?gelten Siedlungsbau in den Pal?stinensergebieten, f?hrt au?enpolitisch einen aggressiven Kurs und l?sst regelm??ig im Nachbarland Syrien bombardieren.

Auch ist nicht ausgemacht, dass sich die rechten Parteien tats?chlich einigen werden auf eine Regierung unter F?hrung Netanjahus. Erneute Wahlen, nach zerm?rbenden Koalitionsgespr?chen, sind daher nicht auszuschlie?en. Als m?glicher Gegenkandidat f?r den Posten des Regierungschefs wird noch Jair Lapid gehandelt, der Vorsitzende der zweitplatzierten liberalen Partei Jesh Atid (Es gibt eine Zukunft). Aber er st?nde wie Netanjahu vor der Schwierigkeit, eine Koalition aus vielen Parteien zu schmieden.

Der Konflikt mit den Pal?stinensern spielte ?brigens kaum eine Rolle bei den Parlamentswahlen. Was f?r die Pal?stinenser von lebenswichtiger Bedeutung ist, stellt f?r die israelische Politik eine Randnotiz dar. Das sollte den Pal?stinensern klar sein, wenn sie selbst am 22. Mai ein neues Parlament w?hlen: Israel hat wenig Interesse an einer ?nderung des Status quo.

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