Parteien, Machnig

Nach erster Kritik aus den Reihen der SPD-Linken an den Ampel-Vorhaben hat der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Matthias Machnig, seine Partei zur Geschlossenheit aufgerufen.

19.10.2021 - 16:30:23

Machnig fordert von SPD Geschlossenheit in Ampel-Koalition

"Wichtig ist, dass sich eine Kultur des Miteinanders etabliert", sagte er dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). "Allen muss klar sein, dass eine Koalition Kompromissfähigkeit voraussetzt."

Er hoffe, dass die SPD insgesamt ihre Lektion gelernt hab. Der Erfolg bei der Bundestagswahl sei der Geschlossenheit der Partei zu verdanken. "Wer erfolgreich als Partei regieren will, der sollte Geschlossenheit zum zentralen Element der eigenen Arbeit machen." Machnig warnte zugleich FDP und Grüne davor, ihre Vetomehrheit im Bundestag gegen die SPD einzusetzen. Die beiden Parteien haben zusammen mehr Sitze im Parlament als die SPD-Fraktion und könnten Vorhaben blockieren. Er gehe davon aus, dass alle Partner ein Interesse daran hätten, die gesamte Legislaturperiode zusammenzuarbeiten. "Wer auf Vetomehrheiten spekuliert, riskiert das Ende Koalition", so der SPD-Politiker. "Die Ampel-Koalitionäre sollten im Geist der Kooperation regieren.".

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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