Demonstrationen, Extremismus

Nach den Ausschreitungen von Charlottesville ist der politische Flurschaden für Trump groß.

14.08.2017 - 16:08:06

Gewalt bei Rassisten-Demo - Sessions: Tat in Charlottesville war heimischer Terrorismus. Während der Präsident zunächst weiter schweigt, macht der Chefankläger der USA eine wichtige Einordnung.

  • Attacke auf Gegendemonstranten - Foto: Ryan M. Kelly/The Daily Progress

    Ein Auto rast in Charlottesville in eine Gruppe von Gegendemonstranten. Foto: Ryan M. Kelly/The Daily Progress

  • Tatfahrzeug - Foto: Das Tatfahrzeug dreht um, nachdem es in eine Gruppe von Gegendemonstranten gefahren war. Foto: Ryan M. Kelly/The Daily Progress

    Das Tatfahrzeug dreht um, nachdem es in eine Gruppe von Gegendemonstranten gefahren war. Foto: Ryan M. Kelly/The Daily Progress

  • Unfallort - Foto: Polizisten sperren den Unfallort ab, an dem ein Auto in eine Gruppe von Gegendemonstranten gefahren war. Foto: Steve Helber

    Polizisten sperren den Unfallort ab, an dem ein Auto in eine Gruppe von Gegendemonstranten gefahren war. Foto: Steve Helber

  • Angriff - Foto: Ryan M. Kelly/The Daily Progress

    Der Moment dert Attacke: Ein Auto schleudert in Charlottesville Demonstranten in die Luft. Foto: Ryan M. Kelly/The Daily Progress

  • Opfergedenken - Foto: Steve Helber

    Eine provisorische Gedenkstätte mit Blumen und dem Foto des Opfers Heather Heyer in Charlottesville. Foto: Steve Helber

  • Protest - Foto: Lev Radin

    Aktivisten und Demonstranten protestieren in New York. Foto: Lev Radin

  • Protest gegen Rechtsextreme - Foto: Robin Rayne Nelson

    Durchgestrichenes Hakenkreuz: Trump hatte die Rassisten und Rechtsextremisten nicht beim Namen genannt. Foto: Robin Rayne Nelson

  • Solidaritätsdemonstration - Foto: Robin Rayne Nelson

    Ein Plakat gegen rassistische Gewalt ist in Atlanta bei einer Solidaritätsdemonstration aufgestellt. Foto: Robin Rayne Nelson

  • Atlanta - Foto: Robin Rayne Nelson

    Demonstranten bekunden in Atlanta ihre Solidarität mit den Gegendemonstranten von Charlottesville. Foto: Robin Rayne Nelson

Attacke auf Gegendemonstranten - Foto: Ryan M. Kelly/The Daily ProgressTatfahrzeug - Foto: Das Tatfahrzeug dreht um, nachdem es in eine Gruppe von Gegendemonstranten gefahren war. Foto: Ryan M. Kelly/The Daily ProgressUnfallort - Foto: Polizisten sperren den Unfallort ab, an dem ein Auto in eine Gruppe von Gegendemonstranten gefahren war. Foto: Steve HelberAngriff - Foto: Ryan M. Kelly/The Daily ProgressOpfergedenken - Foto: Steve HelberProtest - Foto: Lev RadinProtest gegen Rechtsextreme - Foto: Robin Rayne NelsonSolidaritätsdemonstration - Foto: Robin Rayne NelsonAtlanta - Foto: Robin Rayne Nelson

Charlottesville - Die tödliche Gewalt auf einer Kundgebung von Rassisten in Charlottesville war nach Ansicht von US-Chefankläger Jeff Sessions heimischer Terrorismus.

Sessions sagte dem Sender ABC, die Tat eines 20-Jährigen, der mit einem Auto in eine Gruppe von Gegendemonstranten gefahren war, lasse sich laut Gesetz so definieren. Die Tat sei ohne jeden Zweifel eine inakzeptable, bösartige Attacke gewesen.

Am Samstag war es bei der Kundgebung in der Universitätsstadt in Virginia zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen. Nach der Attacke des mutmaßlichen Rechtsextremisten mit einem Auto starb eine 32-jährige Frau, 19 Menschen erlitten teils schwere Verletzungen.

US-Präsident Donald Trump äußerte sich auch heute zunächst selbst nicht eindeutig zu den Vorfällen. Er wurde scharf dafür kritisiert, dass er Rassismus und Rechtsextremismus nicht beim Namen genannt, sondern die Gewalt «vielen Seiten» zugeschrieben hatte.

Sessions Einordnung ist politisch wichtig. Anders als etwa bei der Zuschreibung von islamistisch motiviertem Terrorismus tut sich die Trump-Regierung sehr schwer, in den USA von Amerikanern begangene Verbrechen als Terrorismus zu bezeichnen. Auch Sicherheitsberater H.R. McMaster hatte nach der Tat gesagt: «Natürlich war das Terrorismus.»

Das Weiße Haus bemühte sich, den politischen Flurschaden einzudämmen, der durch Trumps mangelnde Eindeutigkeit entstanden war. Vizepräsident Mike Pence sagte bei seinem Besuch in Kolumbien: «Wir haben . Diese gefährlichen Splittergruppen haben im öffentlichen Leben Amerikas nichts zu suchen. Wir verurteilen sie auf das Schärfste.»

Pence sagte, Präsident Trump habe am Vortag ebenfalls klargemacht, dass auch die Gewalt anderer Militanter inakzeptabel sei.

Neben Vertretern der Demokraten und vieler Organisationen kritisierten auch . Der Bürgermeister von Charlottesville, Michael Signer, machte den Präsidenten unter Hinweis auf dessen Wahlkampf-Rhetorik für die Eskalation am Samstag mitverantwortlich.

In mehreren US-Städten versammelten sich am Sonntag Menschen zu Demonstrationen gegen Rassismus.

Dem 20-jährigen Autofahrer werden Totschlag, Körperverletzung und Fahrerflucht vorgeworfen. Weitere Anklagepunkte könnten hinzukommen. Sessions sagte, der Mann habe mit den höchsten nur möglichen Strafen zu rechnen.

Die israelische Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem äußerte sich am Montag «sehr besorgt über die Bilder, die hasserfüllte Rhetorik und die darauf folgende Gewalt» in Charlottesville. «In unserer globalen Gesellschaft nach dem Holocaust ist kein Platz für Rassismus oder Antisemitismus», hieß es in der Stellungnahme der Einrichtung in Jerusalem. Die antijüdische Ideologie der Nazis sei ein Vorläufer der Vernichtung von sechs Millionen Juden gewesen. «Diese Bilder erinnern uns einmal mehr daran, dass wir wachsam bleiben und die Öffentlichkeit über Hass und Fremdenfeindlichkeit aufklären müssen.»

@ dpa.de

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