Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Parteien, Stegner

Nach dem überraschenden Mitgliedervotum für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als neue SPD-Vorsitzende hat der stellvertretende Parteichef Ralf Stegner vor einem übereilten Rückzug der SPD aus der Großen Koalition gewarnt.

01.12.2019 - 18:26:33

Stegner warnt SPD vor übereiltem Ausstieg aus der Großen Koalition

"Wer annimmt, dass das ganze Übel der Sozialdemokratie in der Großen Koalition liegt, der täuscht sich", sagte Stegner der "Welt" (Montagsausgabe). In Richtung Union sagte er: "Weiterwursteln wird nicht möglich sein."

Der Koalitionsvertrag sehe aber auch vor, "dass sich die Partner neu aufkommenden Themen stellen wollen". Als Beispiele für solche Themen nannte Stegner einen sozialverträglichen Klimaschutz, die Rüstungs- und die Europapolitik sowie die Verringerung der Zahl befristeter Arbeitsverhältnisse. Als mögliche Gründe für den Sieg von Esken und Walter-Borjans nannte Stegner zum einen die schlechten Umfrage- und Wahlergebnisse seiner Partei, mit denen sich die SPD-Mitglieder nicht abfinden wollten. Zum anderen hätten Esken und Borjans in ihrer Kandidatur "zum Ausdruck gebracht, dass die SPD, um aus der Krise zu kommen, mehr sein muss, als nur die Regierungs-SPD". Es bedürfe "jenseits der Pragmatik, der Koalitionen immer unterworfen sind, auch eine emotionale Ebene, die über die Regierungs-Ratio hinausweist", sagte Stegner. "Unsere Mitglieder erwarten auch Leidenschaft von der SPD-Führung." Auf die Frage, ob er es den neuen Vorsitzenden zutraue, die Partei aus der Krise zu führen, verwies Stegner auf die Verantwortung der gesamten Parteispitze. "Ein Duo allein wird das nicht bewerkstelligen können." Mit Blick auf den unterlegenen Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz sagte Stegner, dass dieser sein Regierungsamt behalten könne. "Auf allen Regionalkonferenzen hieß es, am Ende werden alle gebraucht. Das muss auch nach dem Mitgliedervotum gelten."

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

SPD erwartet Kampfabstimmung zwischen Heil und Kühnert Juso-Chef Kevin Kühnert und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil werden auf dem SPD-Parteitag wohl in eine Kampfabstimmung um einen der drei Vize-Chef-Posten gehen. (Politik, 05.12.2019 - 18:13) weiterlesen...

Gabriel fordert Kurswechsel in der Sozialpolitik der SPD Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat vor dem am Freitag beginnenden Parteitag die neue Führung seiner Partei scharf kritisiert und den Sozialdemokraten einen Kurswechsel in der Sozialpolitik empfohlen. (Politik, 05.12.2019 - 15:51) weiterlesen...

Lange: Esken und Walter-Borjans sollen sich treu bleiben Die frühere Mitbewerberin um den SPD-Vorsitz Simone Lange hat die designierten Parteichefs Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken dazu aufgefordert, ihre Versprechungen zu erfüllen. (Politik, 05.12.2019 - 15:36) weiterlesen...

Heil warnt SPD vor GroKo-Ausstieg Kurz vor Beginn des Bundesparteitags warnt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) seine Partei vor einem Ausstieg aus der Großen Koalition. (Politik, 05.12.2019 - 14:32) weiterlesen...

Barley hält sich Kandidatur für SPD-Führungsamt offen Die SPD-Europapolitikerin Katarina Barley hat vor dem SPD-Parteitag eine Kandidatur für ein Führungsamt nicht ausgeschlossen. (Politik, 05.12.2019 - 14:27) weiterlesen...

Gesine Schwan sieht Kevin Kühnert als die eigentliche Autorität Gesine Schwan geht davon aus, dass die designierten SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken "keinen sehr großen Spielraum haben werden". (Politik, 05.12.2019 - 14:26) weiterlesen...