Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Gesundheit, Livemeldung

Nach dem Stopp der "Osterruhe" sieht CDU-Chef Armin Laschet nicht nur Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Verantwortung für den ursprünglichen Beschluss.

24.03.2021 - 12:17:56

Laschet: Ministerpräsidenten für Osterruhe mitverantwortlich

Er habe in der Ministerpräsidentenkonferenz am Vormittag deutlich gemacht, dass alle Regierungschefs die Verantwortung tragen, sagte Laschet im Düsseldorfer Landtag. "Wir alle haben dem zugestimmt."

Auch wenn man Bedenken geäußert habe, hätten am Ende 16 Ministerpräsidenten gesagt: "Wir machen das so." Ähnlich äußerte sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Laschet bestätigte unterdessen, dass Merkel die persönliche Verantwortung für den Bund-Länder-Beschluss übernehmen will. "Die Bundeskanzlerin hat für sich nach der Rechtsprüfung der unterschiedlichen Ministerien die Verantwortung für die Entscheidung vollumfänglich übernommen." In der geplanten Form sei die Maßnahme nicht durchsetzbar gewesen.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

Bouffier bemängelt neues Infektionsschutzgesetz Im Streit um die Reform des Infektionsschutzgesetzes warnt Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) vor verfassungsrechtlichen Problemen. (Politik, 17.04.2021 - 00:06) weiterlesen...

RKI: Sozial Benachteiligte erkranken und sterben öfter an Corona In Deutschland gibt es einen Zusammenhang zwischen dem sozialen Status und dem Risiko an Covid-19 zu erkranken und auch daran zu sterben. (Politik, 17.04.2021 - 00:06) weiterlesen...

Brinkhaus dringt auf Notbremse des Bundes In der Diskussion über das Infektionsschutzgesetz hat der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), für ein bundeseinheitliches Vorgehen geworben: "Wir brauchen die Notbremse des Bundes", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). (Politik, 16.04.2021 - 16:26) weiterlesen...

Studie: Starker Bewegungsmangel bei Kindern Der Bewegungsmangel von Kindern und Jugendlichen in Deutschland hat sich im zweiten Lockdown stark verschärft. (Politik, 16.04.2021 - 16:02) weiterlesen...

Merkel bekommt Erstimpfung mit Astrazeneca Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Erstimpfung mit dem Impfstoff von Astrazeneca erhalten. (Politik, 16.04.2021 - 15:30) weiterlesen...

Union und FDP für Maßnahmenaufhebung bei nichtansteckenden Geimpften Union und FDP haben sich hinter die Forderung von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) gestellt, Einschränkungen für Geimpfte dann aufzuheben, wenn von ihnen kein Ansteckungsrisiko mehr ausgeht. (Politik, 16.04.2021 - 13:25) weiterlesen...