Parteien, Grüne

Nach dem Jamaika-Aus fielen viele Grüne erst mal in ein Loch.

26.01.2018 - 16:56:05

Rückzug von der Parteispitze - Özdemir zum Abschied: Jetzt ist «auch mal gut». Heraushelfen sollen der Partei nun neue Vorsitzende. Die werden aber erst am Samstag gewählt - zunächst ist Zeit für ein wenig Melancholie und Streit über die eigenen Prinzipien.

Hannover - Zum Abschied von der Parteispitze der Grünen haben Simone Peter und Cem Özdemir angekündigt, sich weiter für die Partei zu engagieren.

Wer einmal «mit Herz und Seele» Grüner sei, der wisse, dass er im richtigen Laden sei, sagte Özdemir am Freitag vor Beginn des Bundesparteitags in Hannover, der die beiden Nachfolger wählen soll. Peter sagte: «Ich glaube, wir hinterlassen eine gut aufgestellte Partei.»

Mit dem Wechsel an der Spitze wollen die Grünen einen Neubeginn nach den gescheiterten Jamaika-Gesprächen markieren. Am Freitag steht zunächst die Verabschiedung der scheidenden Chefs an. Anschließend müssen die rund 825 Delegierten über eine Satzungsänderung entscheiden, die Robert Habeck den Weg an die Parteispitze ebnen soll.

Es werde eine «spannende Satzungsdebatte», sagte Peter. Habeck will nur unter der Bedingung kandidieren, dass er eine Zeit lang sowohl Parteichef als auch schleswig-holsteinischer Landesminister sein darf. Die Satzung der Partei verbietet das bisher. Die Grünen-Spitze schlägt eine Frist von acht Monaten vor. Die Ämtertrennung und die Trennung von Amt und Mandat sind grüne Grundprinzipien, die Machtanhäufung verhindern sollen.

Neben Habeck kandidieren die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock und die Chefin der Grünen-Landtagsfraktion in Niedersachsen, Anja Piel - die einzige Kandidatin vom linken Parteiflügel. In der Regel bestehen Grünen-Doppelspitzen aus Vertretern des linken und des pragmatisch-realpolitischen Flügels. Peter unterstützt Piel. Özdemir hat sich für Baerbock ausgesprochen.

Mit Blick auf seinen Abschied sagte Özdemir, es sei nun «auch mal gut». Er war Ende 2008 zum Vorsitzenden gewählt worden. Er freue sich darauf, Zeit zu haben für die «wirklich wichtigen Dinge im Leben - für die Familie, für die Freunde, für das, was bleibt», sagte der 52-Jährige. Er wäre gern Fraktionschef im Bundestag geworden, kandidierte aber nicht, weil er sich keine Hoffnung auf eine Mehrheit machte.

Während die Grünen auf neuen Schwung mit neuem Personal hoffen, geht die Mehrheit der Deutschen einer Umfrage zufolge davon aus, dass der Führungswechsel nicht viel neue Impulse für künftige Wahlen bringt. So sagen 67 Prozent, dass die Grünen mit einer neuen Parteispitze nicht besser aufgestellt sein werden, wie aus dem «Deutschlandtrend» für das ARD-«Morgenmagazin» hervorgeht. Unter den Grünen-Anhängern erwartet knapp die Hälfte (44 Prozent) von der künftigen Führung neue Impulse für kommende Wahlen, 52 Prozent rechnen nicht mit wesentlichen Veränderungen.

Wenn am Sonntag gewählt würde, kämen die Grünen laut «Deutschlandtrend» unverändert auf elf Prozent. In anderen Umfragen liegen sie zwischen zehn und zwölf Prozent. Bei der Bundestagswahl im September hatte die Ökopartei 8,9 Prozent geholt. Sie stellt die kleinste der sechs Fraktionen im Bundestag.

@ dpa.de

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