Bayernpartei

München - Die Beitrittsgespräche mit der Türkei wurden jüngst von der EU nicht abgebrochen - trotz aller Entwicklungen dort und entgegen jeder Vernunft.

24.10.2017 - 13:06:49

Bayernpartei: EU zahlt weiterhin Schutzgeld an die Türkei. Das bedeutet aber auch, dass die sogenannten "Vorbeitrittshilfen" weiterhin fließen - wenn auch etwas reduziert.

München - Die Beitrittsgespräche mit der Türkei wurden jüngst von der EU nicht abgebrochen - trotz aller Entwicklungen dort und entgegen jeder Vernunft. Das bedeutet aber auch, dass die sogenannten "Vorbeitrittshilfen" weiterhin fließen - wenn auch etwas reduziert.

Diese "Hilfen" sollen eigentlich ein Land fit für die EU machen, dürften aber im Fall der Türkei in ganz andere Kanäle fließen und ganz anderen Zwecken dienen.

Der Bayernpartei-Vorsitzende, Florian Weber, kommentierte dies so: "Erneut rächt es sich, dass die EU und insbesondere die deutsche Bundesregierung der Türkei einen solch wichtigen Part bei der vorgeblichen Lösung der Flüchtlingskrise eingeräumt haben. Die Türkei sollte und soll weiterhin ganz offensichtlich die "Drecksarbeit" machen, damit Frau Merkel und Co. mit vorgeblich weißer Weste dastehen. Um dies nicht zu gefährden, fließen weiterhin die "Vorbeitrittshilfen" nach Ankara. Angesichts der Umstände wäre es ehrlicher, diese als Schutzgeldzahlung zu bezeichnen."

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