Parteien, Regierung

Mit Andrea Nahles könnte erstmals eine Frau den Vorsitz der SPD übernehmen - zunächst zumindest kommissarisch.

13.02.2018 - 10:28:06

Überraschende neue Kandidatur - Widerstand in der SPD gegen frühen Stabwechsel an Nahles. Doch gegen ein solches Verfahren gibt es massive Bedenken. Und plötzlich auch eine Gegenkandidatin.

  • Nahles und Schulz - Foto: Kay Nietfeld

    Martin Schulz könnte heute schon den SPD-Vorsitz an Andrea Nahles weitergeben, kommissarisch zumindest. Die SPD hofft auf ein Ende der Personaldebatte. Doch es gärt weiter in der Partei. Foto: Kay Nietfeld

  • Simone Lange - Foto: Carsten Rehder

    Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) kandidiert überraschend für den SPD-Vorsitz. Foto: Carsten Rehder

  • Schulz und Nahles - Foto: Optimismus sieht anders aus: SPD-Chef Martin Schulz und seine designierte Nachfolgerin Andrea Nahles in der schwersten Krise ihrer Partei. Foto: Oliver Berg

    Optimismus sieht anders aus: SPD-Chef Martin Schulz und seine designierte Nachfolgerin Andrea Nahles in der schwersten Krise ihrer Partei. Foto: Oliver Berg

Nahles und Schulz - Foto: Kay NietfeldSimone Lange - Foto: Carsten RehderSchulz und Nahles - Foto: Optimismus sieht anders aus: SPD-Chef Martin Schulz und seine designierte Nachfolgerin Andrea Nahles in der schwersten Krise ihrer Partei. Foto: Oliver Berg

Berlin - In der SPD formiert sich massiver Widerstand gegen eine vorzeitige Übergabe des Parteivorsitzes an Andrea Nahles.

Die SPD in Schleswig-Holstein wandte sich gegen Überlegungen der Parteispitze, dass Nahles den Parteivorsitz kommissarisch von Parteichef Martin Schulz übernimmt, bevor ein Parteitag über die Neubesetzung entscheidet.

Auch der Landesvorstand der Berliner SPD ist nach Informationen des rbb nahezu einhellig der Auffassung, dass zunächst einer der Stellvertreter die Partei führen sollte. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte überraschend ihre Kandidatur für den Parteivorsitz an. «Ich werbe für eine Basiskandidatur und möchte den Mitgliedern wieder eine Stimme geben und sie an diesem Entscheidungsprozess ernsthaft beteiligen», begründete die 41-Jährige ihren Schritt in einem Schreiben an den Bundesvorstand, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Sie wolle den Mitgliedern wieder das Gefühl geben, «dass sie es sind, die die Stimmung und die Richtung der Partei bestimmen».

Präsidium und Vorstand der Sozialdemokraten wollen im Laufe des Tages über das weitere Vorgehen beraten. Erwartet wurde bisher, dass Schulz seinen sofortigen Rückzug vom Parteivorsitz verkünden wird. Führende SPD-Politiker hatten sich dafür ausgesprochen, Nahles rasch zur kommissarischen Parteichefin zu ernennen. Sie müsste dann binnen drei Monaten formal bei einem Parteitag gewählt werden.

Dieser Plan stößt aber auch rechtlich auf Bedenken. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD, Harald Baumann-Hasske, sagte der «Welt» (Dienstag): «Dafür gibt es satzungsmäßig keine Grundlage, dies ist in unseren Statuten nicht vorgesehen.»

Der SPD-Landesverband in Schleswig-Holstein forderte den Parteivorstand laut «Welt» auf, auf einen solchen Schritt zu verzichten und einen der sechs Parteivize mit der Aufgabe zu betrauen. Es gehe nicht gegen die Person Nahles, sondern darum, ein geordnetes Verfahren zu finden, damit nicht der Verdacht aufkomme, da werde etwas ausgeklüngelt, sagte der Bundestagsabgeordnete Sönke Rix der Deutschen Presse-Agentur. Auch der Landesvorstand der Berliner SPD ist nach Informationen der «Berliner Morgenpost» der Ansicht, dass vor einem Parteitag keine Tatsachen geschaffen werden sollten.

Schulz hatte zunächst geplant, sich erst nach dem SPD-Mitgliederentscheid über den Eintritt in eine weitere große Koalition von der Parteispitze zurückzuziehen und an Nahles zu übergeben. Nun aber drohen die Personalquerelen um Schulz, die Befragung zu überlagern. Schulz hatte nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union - entgegen vorheriger Aussagen - angekündigt, er wolle Außenminister in einem schwarz-roten Kabinett werden und den Parteivorsitz abgeben. Auf großen Druck hin erklärte er aber kurz darauf seinen Verzicht auf den Ministerposten.

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer unterstützte eine vorzeitige Stabübergabe an Nahles. «Die SPD kann nicht führungslos bleiben. Es war deshalb richtig, dass Martin Schulz den Vorschlag gemacht hat, dass Andrea Nahles kommissarisch die Parteiführung übernimmt», sagte Dreyer der Deutschen Presse-Agentur. «Für ihre Bereitschaft, die SPD in dieser schwierigen Zeit zu leiten, bin ich ihr dankbar, und ich bin sicher, dass sie diese Aufgabe gut meistern wird.» Auch SPD-Vize-Chefin Manuela Schwesig stärkte Nahles in der «Rheinischen Post» (Dienstag) den Rücken.

Die baden-württembergische SPD-Chefin Leni Breymaier kritisierte die Ankündigung der Flensburger Oberbürgermeisterin Lange, sich für den SPD-Vorsitz zu bewerben, und wandte sich zugleich gegen eine Einbeziehung der Basis. «Einen Mitgliederentscheid zu machen, nur um einen Mitgliederentscheid zu haben, das halte ich für eine Farce», sagte sie in Südwestrundfunk.

@ dpa.de

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