Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Parteien, CDU-Politiker

Mehrere Politiker der CDU fordern ein härteres Vorgehen gegen die umstrittene Werte-Union.

02.06.2021 - 15:30:40

CDU-Politiker fordern Unvereinbarkeitsbeschluss für Werte-Union

"Die CDU sollte auf ihrem nächsten Bundesparteitag einen Unvereinbarkeitsbeschluss für Mitglieder der Werte-Union verabschieden", sagte Uwe Schummer, Chef der Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion, dem "Spiegel". Ähnlich äußerte sich der Europaabgeordnete Dennis Radtke: "Ich fände das sehr gut, wenn die CDU auf ihrem nächsten Bundesparteitag nachziehen würde mit einem Beschluss, der die Unvereinbarkeit zu einer Mitgliedschaft in der Werte-Union feststellt."

Radtke bezieht sich dabei auf einen entsprechenden Beschluss des CDA-Bundesvorstands aus dem September 2018. Die Arbeitnehmervereinigung der Unionsparteien hatte sich darin deutlich von der Werte-Union abgegrenzt. Radtke führt den CDA-Landesverband in Nordrhein-Westfalen. Auf Basis dieses Beschlusses habe man dort bereits einen Aufnahmeantrag eines Werte-Union-Mitglieds abgewiesen hat, sagte er. Die Werte-Union ist keine anerkannte Organisation innerhalb der Union, in ihren Reihen finden sich jedoch viele Mitglieder von CDU und CSU. Unruhe hatte zuletzt die Wahl des Ökonomen Max Otte an die Spitze der Gruppierung ausgelöst. Diese gilt als Indiz für eine weitere Radikalisierung und eine Öffnung der Werte-Union zur AfD. CDU-Chef Armin Laschet war zuletzt deutlich auf Distanz zu dem Verein und zu Otte gegangen. Ein Parteiausschlussverfahren lehnte er aufgrund der hohen Hürden jedoch ab. Das Problem bei einem Parteiordnungsverfahren gegen Otte sei, "dass es viel zu lange dauert und ihm entsprechend weitere Profilierungsmöglichkeiten geben würde", sagte der Bundestagsabgeordnete Schummer nun dem "Spiegel". Dennoch greift er den Werte-Union-Chef scharf an: "Klar ist aus meiner Sicht, dass Leute wie Otte in der CDU nichts zu suchen haben. Das sind Vertreter völkischer Ideologie und AfD-U-Boote."

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

Laschet wirft Ampel-Parteien mangelndes Außenpolitik-Interesse vor CDU-Chef Armin Laschet hat SPD, Grünen und FDP mangelndes Interesse an der Außenpolitik vorgeworfen. (Politik, 20.10.2021 - 18:15) weiterlesen...

Bericht: CDU uneinig bei Amt des Bundestagsvizepräsidenten In der CDU könnte es zu einer Kampfabstimmung um das Amt des Bundestagsvizepräsidenten kommen. (Politik, 20.10.2021 - 17:02) weiterlesen...

Umfrage: Mehrheit empfand Union im Wahlkampf als zerstritten Der Eindruck der Zerstrittenheit der Unionsparteien hat offenbar entscheidend zu ihrem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl beigetragen. (Politik, 20.10.2021 - 08:33) weiterlesen...

SPD-Frauen werben für Bundestagspräsidentin Die früheren SPD-Politikerinnen Barbara Hendricks und Elke Ferner haben sich dafür ausgesprochen, dass das Amt des Bundestagspräsidenten mit einer Frau besetzt wird. (Politik, 20.10.2021 - 00:03) weiterlesen...

Machnig fordert von SPD Geschlossenheit in Ampel-Koalition Nach erster Kritik aus den Reihen der SPD-Linken an den Ampel-Vorhaben hat der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Matthias Machnig, seine Partei zur Geschlossenheit aufgerufen. (Politik, 19.10.2021 - 16:30) weiterlesen...

Gleichstellung - Deutscher Frauenrat fordert Bundestagspräsidentin. Eine gegenteilige Entscheidung vonseiten der SPD sei «unglaubwürdig». Vor den anstehenden Koalitionsverhandlungen fordert der Deutsche Frauenrat eine Bundestagspräsidentin im deutschen Parlament. (Politik, 19.10.2021 - 04:06) weiterlesen...