Allgemeine Zeitung Mainz

Mainz - Die politische Konkurrenz jubelt schon: "Was für ein Eigentor." Es geht um das Gutachten, das die AfD selbst zu der Frage hat anfertigen lassen, mit welchen Positionen und Vokabeln sie sich nicht verfassungskonform verhält.

04.11.2018 - 20:46:21

Allg. Zeitung Mainz: Eigentore / Friedrich Roeingh zum AfD-Gutachten

Mainz - Die politische Konkurrenz jubelt schon: "Was für ein Eigentor." Es geht um das Gutachten, das die AfD selbst zu der Frage hat anfertigen lassen, mit welchen Positionen und Vokabeln sie sich nicht verfassungskonform verhält. Man darf in der Tat vermuten, dass die AfD weder dieses so eindeutige Ergebnis des Gutachtens abgesehen hat noch die Wirkung, die es erzeugt. Zu glauben, die Partei schlage sich nun mit ihren eigenen Waffen, wäre dagegen naiv. Natürlich wird durch das Selbstgutachten der Druck auf die Verfassungsschützer größer, die Partei als Ganzes in die Beobachtung zu nehmen. Nach allen Erfahrungen mit rassistischen und antidemokratischen Tabubrüchen, die auch die Parteioberen schon begangen haben, muss das der AfD allerdings nicht schaden. Das Dilemma im Umgang mit Populisten lautet ja gerade: Je stärker sie angefeindet werden, desto treuer ihre Anhängerschaft - obwohl sie selbst systematisch mit Anfeindungen arbeiten ("Wir werden sie jagen"). Die Regierung und auch die anderen Oppositionsparteien tun deshalb gut daran, die Frage nach der Beobachtung der AfD den Verfassungsschützern zu überlassen. Sonst kehrt sich das Bild vom Eigentor ganz schnell wieder um. Wie geschickt die AfD von ihren Problemen abzulenken weiß, hat am Wochenende wieder Parteichef Alexander Gauland bewiesen. Seine Aussage, unter Merz oder Spahn könne die AfD in Zukunft vielleicht in den Modus einer Zusammenarbeit mit der Union finden, sollte nicht nur gezielt auf eine Deradikalisierung hindeuten. Sie war zugleich das perfekte Ablenkungsmanöver von einem unangenehmen Thema.

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