EU, Brexit

London - Das britische Parlament beginnt heute die zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Regierung zum EU-Austritt.

31.01.2017 - 04:54:06

Regierung unter Zeitdruck - Britisches Brexit-Gesetz geht in zweite Lesung im Parlament. Dabei haben die Abgeordneten zum ersten Mal die Gelegenheit zu einer Debatte. Die zweite Lesung endet mit einer Abstimmung am Mittwoch.

  • Theresa May im Unterhaus - Foto: Die britische Premierministerin Theresa May beantwortet im Unterhaus in London die Fragen des Parlaments. Foto: PA

    Die britische Premierministerin Theresa May beantwortet im Unterhaus in London die Fragen des Parlaments. Foto: PA

  • Gesetzentwurf - Foto: Nick Ansell

    Eine Kopie des Gesetzentwurfs zum Austritt Großbritanniens aus der EU gemäß Artikel 50 des Lissabon-Vertrags. Foto: Nick Ansell

  • Big Ben in London - Foto: Michael Kappeler

    Die Briten stimmten im Juni 2016 für den Brexit, wollen ihn aber erst bis Ende März offiziell bei der EU anmelden und zweijährige Verhandlungen beginnen. Foto: Michael Kappeler

  • Postfaktische Brexit-Kampagne - Foto: Postfaktische Brexit-Kampagne: Auf diesem Bus wurde eine völlig übertriebene Summe genannt, die die Briten angeblich an die EU zahlen - gleich nach dem Erfolg im Referendum gaben die Initiatoren zu, dass die Zahlen falsch waren. Foto: str

    Postfaktische Brexit-Kampagne: Auf diesem Bus wurde eine völlig übertriebene Summe genannt, die die Briten angeblich an die EU zahlen - gleich nach dem Erfolg im Referendum gaben die Initiatoren zu, dass die Zahlen falsch waren. Foto: str

  • Auf der Themse - Foto: Facundo Arrizabalaga

    Eine «Brexit-Flotte» auf der Themse - organisiert von Brexit-Wortführer Nigel Farage. Foto: Facundo Arrizabalaga

  • London - Foto: Hannah Mckay

    Nach dem Brexit-Referendum ist es ungewiss, ob Geldhäuser weiter von London aus Finanzgeschäfte in der gesamten EU betreiben dürfen. Foto: Hannah Mckay

Theresa May im Unterhaus - Foto: Die britische Premierministerin Theresa May beantwortet im Unterhaus in London die Fragen des Parlaments. Foto: PAGesetzentwurf - Foto: Nick AnsellBig Ben in London - Foto: Michael KappelerPostfaktische Brexit-Kampagne - Foto: Postfaktische Brexit-Kampagne: Auf diesem Bus wurde eine völlig übertriebene Summe genannt, die die Briten angeblich an die EU zahlen - gleich nach dem Erfolg im Referendum gaben die Initiatoren zu, dass die Zahlen falsch waren. Foto: strAuf der Themse - Foto: Facundo ArrizabalagaLondon - Foto: Hannah Mckay

In dem Entwurf heißt es knapp, «die Premierministerin darf die Absicht des Vereinigten Königreichs zum Austritt aus der EU, gemäß Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union, bekannt geben».

Premierministerin Theresa May ist durch ein Urteil des höchsten britischen Gerichts gezwungen, das Parlament um Zustimmung für die Austrittserklärung zu bitten.

Die britische Regierung will das Gesetz bis zum 8. Februar durch das Unterhaus peitschen. Anschließend muss es noch dem Oberhaus vorgelegt werden. May steht unter Zeitdruck: Bis Ende März will sie Brüssel über den Austrittswunsch ihres Landes offiziell informieren. Erst dann können die Verhandlungen beginnen.

@ dpa.de

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