EU, Brexit

London / Brüssel - «Harter Brexit» - das klingt nach einer klaren Sache.

12.06.2017 - 12:52:05

Hintergrund - Harter Brexit, weicher Brexit - was heißt das eigentlich?. Tatsächlich aber wird der Begriff unterschiedlich benutzt, ebenso wie «weicher Brexit»: Nicht alle meinen damit dasselbe.

Die Briten verstehen unter «hartem Brexit» in der Regel den Plan von Premierministerin Theresa May, ihr Land nicht nur aus der Europäischen Union herauszuführen, sondern auch aus dem Binnenmarkt und der Zollunion. May will stattdessen die Beziehungen über ein Freihandelsabkommen neu regeln.

«Weicher Brexit» bedeutet nach diesem Verständnis: Austritt aus der EU, aber mit weiterem Zugang zum Binnenmarkt und Mitgliedschaft in der Zollunion. May will das nicht, weil sie die Bedingungen der EU ablehnt: Wer zum Binnenmarkt gehören will, muss auch den Zuzug von EU-Bürgern akzeptieren. Und als Mitglied der Zollunion darf man keine eigenen Handelsverträge schließen.

In Brüssel werden die Begriffe bisweilen anders benutzt. Seit Mays Ansage, den Binnenmarkt und die Zollunion zu verlassen, ist die ursprüngliche Idee vom «weichem Brexit» quasi zu den Akten gelegt. Als günstigstes Szenario gilt jetzt, dass man sich fristgerecht bis Ende März 2019 auf einen Vertrag zum EU-Austritt und zu Eckpunkten für künftige Beziehungen sowie auf eine Übergangslösung einigt.

Mit «hartem Brexit» wird nun oft der Extremfall beschrieben - ein Scheitern der Verhandlungen und ein Ausscheiden Großbritanniens ohne Vertrag und ohne Übergangs- und Anschlusslösung. Genannt wird dies auch «No-Deal»-Szenario oder «Brexfast».

@ dpa.de

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