Parteien, EU

Leipzig - Mit viel Rückenwind für das Spitzenduo Ska Keller und Sven Giegold ziehen die Grünen in die Europawahl.

10.11.2018 - 17:18:07

Grüne empfehlen sich kämpferisch für Europa. Bei einem Parteitag in Leipzig wählten die Delegierten die beiden EU-Politiker auf Platz eins und zwei ihrer Liste für die Wahl des Europaparlaments im Mai 2019. Führende Grüne strahlten vor rund 800 Delegierten Optimismus aus und waren angesichts des Höhenflugs der Partei um Geschlossenheit bemüht. Für etwas Unruhe sorgte ein Vorstoß von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Flüchtlinge, die in Gruppen Straftaten begehen, «in die Pampa» zu schicken, also von Großstädten fernzuhalten.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Le Pens Partei schließt sich Rechtspopulisten-Bündnis an. Derzeit sind die Rechtspopulisten und Europaskeptiker auf europäischer Ebene zersplittert. Salvini drängt darauf, dass sie sich zu einer Fraktion der vereinigten Rechten zusammenzuschließen, um den Einfluss im EU-Parlament zu maximieren. Die AfD, die österreichische FPÖ sowie Rechtspopulisten aus Dänemark, Finnland und Estland haben sich der Initiative des Chefs der italienischen Lega auch schon angeschlossen. Rom - Die Partei der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen hat sich nach Angaben von Italiens Innenminister Matteo Salvini dessen europäischer Allianz angeschlossen. (Politik, 19.04.2019 - 22:52) weiterlesen...

Rechtsbündnis ohne gemeinsames Programm zur Europawahl. Das Projekt sei noch im Entstehen, sagte der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». Meuthen hatte die Allianz am Montag gemeinsam mit dem Chef der italienischen Lega, Matteo Salvini, aus der Taufe gehoben. Bislang sind neben AfD und Lega auch die österreichische FPÖ, die Partei Die Finnen und die Dänische Volkspartei dabei. Berlin - Die Parteien, die im EU-Parlament eine neue Allianz der Rechtspopulisten bilden wollen, legen für den Europawahlkampf kein gemeinsames Programm vor. (Politik, 14.04.2019 - 10:46) weiterlesen...

Druck aus London und Paris - Union für Verlässlichkeit in der Rüstungszusammenarbeit. Dies dürfe nicht aufs Spiel gesetzt werden. Die Ansage gilt zunächst der SPD. Für die Union sind die Rüstungsprojekte mit Staaten wie Frankreich und Großbritannien Teil einer neuen Sicherheitsarchitektur, die im Friedensprojekt Europa vorangetrieben werden müssen. (Politik, 14.04.2019 - 09:36) weiterlesen...

Union dringt auf verlässliche Rüstungszusammenarbeit. Das Friedensprojekt Europa funktioniere nur, wenn Sicherheitsstrukturen dauerhaft zusammengebracht würden, sagte Fraktionschef Ralph Brinkhaus. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, sagte, die Rüstungsexportpolitik könne nicht von der europäischen Verteidigungsunion abgekoppelt werden. Union und SPD hatten ihren Streit über den Export von Rüstungsgütern Ende März zunächst vertagt. Berlin - Führende CDU-Politiker haben davor gewarnt, die militärische Zusammenarbeit mit europäischen Partnern durch einen neuen Streit um Rüstungsexporte zu beschädigen. (Politik, 14.04.2019 - 06:42) weiterlesen...