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Diplomatie, Konflikte

Lange hatte die EU auf die Unterdrückung der Uiguren in China nur mit Appellen reagiert.

23.03.2021 - 09:24:10

Strafmaßnahmen - Nach Sanktionen gegen China: EU-Delegationschef einbestellt. Doch nun gibt es konkrete Strafmaßnahmen. Die Regierung in Peking reagiert prompt.

  • Au?enministerium - Foto: Andy Wong/AP/dpa

    Das Geb?ude des Au?enministeriums in?Peking. Die EU hat zum ersten Mal seit mehr als drei Jahrzehnten wieder Sanktionen gegen China wegen Verletzungen der Menschenrechte verh?ngt. Foto: Andy Wong/AP/dpa

  • ?r?mqi - Foto: Diego Azubel/epa/dpa

    Die EU belegt mehrere Chinesen wegen der Unterdr?ckung der Uiguren mit Sanktionen (Archiv). Foto: Diego Azubel/epa/dpa

Au?enministerium - Foto: Andy Wong/AP/dpa?r?mqi - Foto: Diego Azubel/epa/dpa

Peking - Nach EU-Sanktionen gegen chinesische Verantwortliche für die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren hat das Außenministerium in Peking den EU-Delegationschef einbestellt.

Wie das Ministerium mitteilte, sei Nicolas Chapuis schon am Vortag der chinesische Protest übermittelt worden. Vizeaußenminister Qin Gang habe bei dem Gespräch darauf verwiesen, dass sich die Strafmaßnahmen auf «Lügen und Falschinformationen stützen».

Die Sanktionen widersprächen der Realität und Vernunft, wurde Qin Gang zitiert. Die Europäische Union sei nicht qualifiziert, sich als Menschenrechtslehrer aufzuspielen. China dränge die EU, die Ernsthaftigkeit dieses Fehlers anzuerkennen, ihn zu korrigieren und die Konfrontation zu beenden, «um den chinesisch-europäischen Beziehungen nicht mehr Schaden zuzufügen,» hieß es weiter.

Die EU hatte am Montag zum ersten Mal seit mehr als drei Jahrzehnten wieder Sanktionen gegen China wegen Verletzungen der Menschenrechte verhängt. Sie richten sich gegen Verantwortliche für die Verfolgung der Uiguren in der Region Xinjiang in Nordwestchina. Als Reaktion kündigte die Regierung in Peking umgehend Gegensanktionen gegen europäische Politiker, Experten und Institutionen an.

In Deutschland betreffen sie den Grünen-Europaabgeordneten und China-Experten Reinhard Bütikofer, den CDU-Europaabgeordnete Michael Gahler sowie den Uiguren-Forscher Adrian Zenz und das renommierte Mercator-Institut für China-Studien (Merics).

© dpa-infocom, dpa:210323-99-931834/3

@ dpa.de

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