Bildung, Schulen

Lange haben Bund und Länder an einer Vereinbarung gefeilt, wie das Geld aus dem Digitalpakt investiert werden könnte.

04.12.2018 - 17:24:05

Digitalpakt-Widerstand - Merkel macht Kostenfrage verantwortlich. Am Donnerstag soll sie unterzeichnet werden. Doch wegen einer geplanten Grundgesetzänderung gibt es Streit.

  • Internet in Schule - Foto: Karl-Josef Hildenbrand

    Ist Deutschland bereit für die Digitalisierung der Schulen? Foto: Karl-Josef Hildenbrand

  • Das digitale Klassenzimmer - Foto: Die Bundesregierung will, dass die Schulen ab Anfang 2019 unter anderem mit fünf Milliarden Euro vom Bund mit digitaler Technik wie WLAN und Tablets ausgestattet werden. Foto: Britta Pedersen

    Die Bundesregierung will, dass die Schulen ab Anfang 2019 unter anderem mit fünf Milliarden Euro vom Bund mit digitaler Technik wie WLAN und Tablets ausgestattet werden. Foto: Britta Pedersen

  • Bundesrat - Foto: Ralf Hirschberger

    Mit der geplanten Grundgesetzänderung könnte sich der Bund stärker bei Bildungsthemen einmischen. Zunächst muss aber der Bundesrat mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit zustimmen. Foto: Ralf Hirschberger

  • Unterricht - Foto: Britta Pedersen

    Lehrkräfte würden sich künftig häufiger als Moderator, Anreger und Berater verstehen. Foto: Britta Pedersen

  • Englischunterricht - Foto: Britta Pedersen

    Schüler am Berliner Gymnasium Carolinum arbeiten mit einem iPad im Englischunterricht. Foto: Britta Pedersen

  • Smartphone-Pause - Foto: Britta Pedersen

    Ein Schüler legt sein Smartphone zu Unterrichtsbeginn in einen Setzkasten. Foto: Britta Pedersen

Internet in Schule - Foto: Karl-Josef HildenbrandDas digitale Klassenzimmer - Foto: Die Bundesregierung will, dass die Schulen ab Anfang 2019 unter anderem mit fünf Milliarden Euro vom Bund mit digitaler Technik wie WLAN und Tablets ausgestattet werden. Foto: Britta PedersenBundesrat - Foto: Ralf HirschbergerUnterricht - Foto: Britta PedersenEnglischunterricht - Foto: Britta PedersenSmartphone-Pause - Foto: Britta Pedersen

Nürnberg - Der Widerstand einiger Bundesländer gegen die Grundgesetzänderung für das Zustandekommen des Digitalpakts Schule ist nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die bislang geplante Kostenaufteilung zurückzuführen.

«Beim Digitalpakt soll die Kostenaufteilung 90 zu 10 sein - 90 der Bund, 10 die Länder. Soweit so gut», sagte Merkel beim Digitalgipfel der Bundesregierung in Nürnberg. Aber bei allen weiteren zusätzlichen Dingen sei eine Kostenaufteilung von 50 zu 50 geplant. «Und das gefällt den Ländern nicht so richtig. Da liegt der Hase im Pfeffer, glaube ich.»

Die Ministerpräsidenten von Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen hatten in einem gemeinsamen Beitrag für die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung» ihre Ablehnung deutlich gemacht, weil die Änderung aus ihrer Sicht zu sehr in die Länderhoheit eingreifen würde. Die Schulbildung ist nach dem Grundgesetz Ländersache. Das so genannte Kooperationsverbot zwischen Bund und den Ländern verhindert bislang, das geplante Milliardeninvestitionen des Bundes in die Digitalisierung der Schulen fließen können. Im Bundestag hatten sich Regierung und Opposition auf die notwendige Grundgesetzänderung verständigt. Im Bundesrat zeichnet sich dagegen ein Veto ab.

Merkel betonte, der Bund wolle nicht nur die Schulen mit Computern ausstatten, sondern etwa auch eine gemeinsame Lehr-Cloud anbieten aus der sich jedes Bundesland und jede Schule das herausnehmen könne, was sie wolle. «Das sind alles, glaube ich, sehr willkommene Dinge», so Merkel.

@ dpa.de