Bildung, Schulen

Lange haben Bund und Länder an einer Vereinbarung gefeilt, wie das Geld aus dem Digitalpakt investiert werden könnte.

04.12.2018 - 15:10:05

Digitalisierung in Schulen - Bund und Länder ringen um Vereinbarung zum Digitalpakt. Am Donnerstag soll sie unterzeichnet werden. Doch wegen einer geplanten Grundgesetzänderung gibt es Streit.

  • Internet in Schule - Foto: Karl-Josef Hildenbrand

    Ist Deutschland bereit für die Digitalisierung der Schulen? Foto: Karl-Josef Hildenbrand

  • Das digitale Klassenzimmer - Foto: Die Bundesregierung will, dass die Schulen ab Anfang 2019 unter anderem mit fünf Milliarden Euro vom Bund mit digitaler Technik wie WLAN und Tablets ausgestattet werden. Foto: Britta Pedersen

    Die Bundesregierung will, dass die Schulen ab Anfang 2019 unter anderem mit fünf Milliarden Euro vom Bund mit digitaler Technik wie WLAN und Tablets ausgestattet werden. Foto: Britta Pedersen

  • Bundesrat - Foto: Ralf Hirschberger

    Mit der geplanten Grundgesetzänderung könnte sich der Bund stärker bei Bildungsthemen einmischen. Zunächst muss aber der Bundesrat mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit zustimmen. Foto: Ralf Hirschberger

  • Unterricht - Foto: Britta Pedersen

    Lehrkräfte würden sich künftig häufiger als Moderator, Anreger und Berater verstehen. Foto: Britta Pedersen

  • Englischunterricht - Foto: Britta Pedersen

    Schüler am Berliner Gymnasium Carolinum arbeiten mit einem iPad im Englischunterricht. Foto: Britta Pedersen

  • Smartphone-Pause - Foto: Britta Pedersen

    Ein Schüler legt sein Smartphone zu Unterrichtsbeginn in einen Setzkasten. Foto: Britta Pedersen

Internet in Schule - Foto: Karl-Josef HildenbrandDas digitale Klassenzimmer - Foto: Die Bundesregierung will, dass die Schulen ab Anfang 2019 unter anderem mit fünf Milliarden Euro vom Bund mit digitaler Technik wie WLAN und Tablets ausgestattet werden. Foto: Britta PedersenBundesrat - Foto: Ralf HirschbergerUnterricht - Foto: Britta PedersenEnglischunterricht - Foto: Britta PedersenSmartphone-Pause - Foto: Britta Pedersen

Berlin - Die Bundesländer und das Bundesbildungsministerium ringen weiter um ihre geplante Vereinbarung über die Digitalisierung der Schulen in Deutschland.

Das Thema werde am Donnerstag voraussichtlich bei der Kultusministerkonferenz in Berlin beraten, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Länderkreisen. Ob die Kultusminister der Länder und des Bundes einen vorliegenden Entwurf der Vereinbarung unterzeichnen, war aber offen. Wie es weiter hieß, dringen einige Länder und der Bund darauf, den Entwurf so zu lassen, wie er ist. Andere Länder wollen ihn verändern.

Die Bund-Länder-Vereinbarung soll Schritte festlegen, wie die Schuldigitalisierung ausgestaltet wird. Ein am 22. November bekannt gewordener Entwurf sieht etwa vor, dass die Schulen für Tablets unter anderem jeweils bis zu 25.000 Euro für Laptops, Notebooks und Tablets bekommen können.

Eine am 29. November im Bundestag beschlossene Grundgesetzänderung ging aber über die Erwartungen vieler hinaus. Diese soll nicht nur - wie seit Längerem geplant - den Weg dafür frei machen, dass der Bund binnen fünf Jahren fünf Milliarden Euro für digitale Technik für Schulen zahlen darf, obwohl er für Schulen nicht zuständig ist. FDP und Grüne hatten in Verhandlungen mit der Koalition erreicht, dass der Bund den Ländern auch etwa für die Weiterbildung von Lehrern Geld zahlen darf. Darüber ist aber im Entwurf für die Bund-Länder-Vereinbarung nichts vorgesehen. Deshalb wollen manche diese Vereinbarung neu verhandeln.

Im Bundestag waren FDP und Grüne beteiligt, weil die Grundgesetzänderung eine Zweidrittelmehrheit brauchte. Dies trifft auch auf den Bundesrat zu. Wegen Widerstands in den Ländern ist hier wahrscheinlich, dass in einer Sitzung am 14. Dezember der Vermittlungsausschuss angerufen wird.

@ dpa.de