Parteien, Wahlen

Kurz vor Ende des CDU-Mitgliederentscheids über den Parteivorsitz hat sich Bewerber Friedrich Merz dagegen ausgesprochen, die Basis auch über den Kanzlerkandidaten der Union abstimmen zu lassen.

16.12.2021 - 01:03:53

Merz: Basis soll nicht über Unions-Kanzlerkandidatur entscheiden

"Eine Mitgliederentscheidung in solchen Personalfragen wird wahrscheinlich die Ausnahme bleiben", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Zur Kanzlerkandidatur sollten wir einen Entscheidungsmechanismus oder vielleicht eine Institution von CDU und CSU zusätzlich zur Bundestagsfraktion finden."

In jedem Fall müssten die Präsidien von CDU und CSU enger zusammenarbeiten. Die Frage, ob die Wahl des neuen CDU-Chefs eine Vorentscheidung über die Kanzlerkandidatur sei, beantwortete der frühere Fraktionsvorsitzende mit einem klaren Nein. "Das gebietet auch der Respekt vor der CSU", sagte er. "Denn über diese Frage entscheidet die CDU nicht allein, und wir entscheiden sie auch nicht in den nächsten beiden Jahren." Zugleich hob Merz hervor: "Der Parteivorsitzende der CDU muss jederzeit in der Lage sein, das Amt des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland zu übernehmen. Aber wir müssen als Partei erst einmal in die Nähe eines plausiblen Anspruchs kommen, dieses Amt nach der nächsten Bundestagswahl zu übernehmen." Der Ex-Unionsfraktionschef machte deutlich, dass seine dritte Kandidatur für den CDU-Vorsitz "definitiv" die letzte sei. Er zeigte sich zuversichtlich über einen Erfolg. Eine hohe Wahlbeteiligung von deutlich über 50 Prozent sei "ein gutes Zeichen". Dass die Entscheidung schon im ersten Wahlgang fällt, erwartet Merz nicht. "Bei drei Bewerbern ist das eher unwahrscheinlich", sagte er. "Aber ausgeschlossen ist es auch nicht."

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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