Deutschland, Nordrhein-Westfalen

Kürzungen für Alleinstehende in Flüchtlingsheimen verfassungswidrig

24.11.2022 - 09:30:25

Alleinstehenden Asylsuchenden dürfen nicht länger die Sozialleistungen pauschal um zehn Prozent gekürzt werden, weil sie in einem Flüchtlingsheim leben. Es sei nicht erkennbar, dass dort tatsächlich Einsparungen durch gemeinsames Wirtschaften erzielt würden, teilte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag mit. Die 2019 eingeführte «Sonderbedarfsstufe» sei unvereinbar mit dem Grundgesetz.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Wilhelmshaven: Erstes Gas soll am 22. Dezember fließen. Noch vor Weihnachten soll von hier aus erstmals Gas ins deutsche Netz geleitet werden. Das LNG-Terminal in Wilhelmshaven steht kurz vor der offiziellen Inbetriebnahme. (Wirtschaft, 09.12.2022 - 18:07) weiterlesen...

Rechter Bombenbau im Kinderzimmer: Gymnasiast vor Gericht. Ein rechtsradikaler Gymnasiast soll entschlossen gewesen sein, an seiner Schule ein «Massaker» zu verüben. Nun steht er vor Gericht. Im Mai entging die Ruhrgebietsstadt Essen wohl nur knapp einem Blutbad. (Politik, 09.12.2022 - 17:43) weiterlesen...

Chef von Penguin Random House tritt zurück. CEO Dohle zieht Konsequenzen. Der milliardenschwere Deal ist geplatzt, der Chef geht: Eigentlich wollte Simon & Schuster den Publisher Penguin Random House übernehmen. (Wirtschaft, 09.12.2022 - 14:53) weiterlesen...

Fake-Anwerbebriefe für ukrainische Armee in Deutschland. Angeblicher Absender: das ukrainische Generalkonsulat in Düsseldorf. Wie es auf Kiew heißt, werden in Deutschland erfundene Rekrutierungsbriefe für die internationale Legion in der Ukraine verschickt. (Ausland, 09.12.2022 - 11:29) weiterlesen...

Wenn die Zeitung mit der Drohne kommt. In Zukunft könnten mancherorts vielleicht Drohnen diesen Job übernehmen. Beim Kölner Heinen-Verlag läuft gerade ein Praxistest. Vor allem auf dem Land ist Zustellung von Zeitungen schwieriger geworden. (Unterhaltung, 09.12.2022 - 09:16) weiterlesen...

1Live Krone: Zwei Kronen für Newcomerin Nina Chuba. Star des Abends ist Nina Chuba mit gleich zwei Kronen. Nach drei Jahren Corona-Pause kommen die deutschen Musikstars zur Verleihung des begehrten Musikpreises 1Live Krone wieder nach Bochum. (Unterhaltung, 08.12.2022 - 23:37) weiterlesen...