Verkehr, Auto

Köln - Nach der Anordnung von Fahrverboten in Köln und Bonn rechnet die Klägerin Deutsche Umwelthilfe in weiteren Städten in Nordrhein-Westfalen mit ähnlichen Gerichtsentscheidungen.

09.11.2018 - 04:12:05

Kölner Fahrverbot: Umwelthilfe rechnet mit Urteilen. In der kommenden Woche befasst sich das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen mit einer Klage zu Essen und Gelsenkirchen. Die Situation dort unterscheide sich nicht grundlegend von der in Köln und Bonn, sagte der Anwalt der Umwelthilfe, Remo Klinger. Das Kölner Verwaltungsgericht hatte entschieden, dass Köln und Bonn 2019 in zwei Schritten - im April und September - Fahrverbote einführen müssen.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Frist bis zum 19. Dezember - Diesel-Fahrverbote: In Darmstadt erstmals Vergleich möglich Das Verwaltungsgericht Wiesbaden fällt nach einem langen Verhandlungstag kein Urteil, sondern bringt die Parteien dazu, sich zusammen zu setzen. (Wirtschaft, 21.11.2018 - 18:59) weiterlesen...

Bundesamt warnt vor unsicheren Kindersitzen. Die Sitze mit den Typbezeichnungen LB-363 und BBC-Q5 werden weltweit unter etwa 30 verschiedenen Marken- und Fabriknamen vertrieben. Es sei nicht auszuschließen, dass sie auch nach Deutschland eingeführt worden seien. Sie seien zu erkennen an der Nummer auf dem ECE-Zeichen auf der Rückseite des Sitzes: E1 04301313 oder E1 04301371. Flensburg - Das Kraftfahrt-Bundesamt hat vor zwei Kindersitzen des chinesischen Herstellers Jiangsu Best Baby Carseat gewarnt, die bei Unfällen zu einer erhöhten Verletzungsgefahr führen könnten. (Politik, 21.11.2018 - 16:50) weiterlesen...

Datenschützer: Automatische Kennzeichenkontrolle bedenklich. «Die automatische Erfassung von Halter- und Fahrerdaten ohne unverzügliche Auswertung und Löschung im Nichttrefferfall greift in das Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung ein», sagte er dem «Handelsblatt». Caspar kritisierte auch die von der Bundesregierung in ihren Plänen vorgesehene, nicht näher begründete Löschungsfrist von sechs Monaten. Hamburg - Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar hält eine automatische Kennzeichenerfassung zur Überwachung von Diesel-Fahrverboten für verfassungsrechtlich bedenklich. (Politik, 21.11.2018 - 08:46) weiterlesen...

Weitere Klage der Umwelthilfe - Gericht verhandelt über Diesel-Fahrverbot in Darmstadt. Für Darmstadt und Wiesbaden ist aber zunächst einmal ein Gericht am Zug. Die Bundesregierung versucht mit einem Maßnahmen-Paket, weitere Diesel-Fahrvebote in deutschen Städten zu verhindern. (Wirtschaft, 21.11.2018 - 05:47) weiterlesen...

Gericht verhandelt über Diesel-Fahrverbot in Darmstadt. Das Verwaltungsgericht in Wiesbaden verhandelt heute eine Klage der Deutschen Umwelthilfe und des Verkehrsclubs Deutschland. Nach Frankfurt und Mainz ist es die dritte Stadt im Rhein-Main-Gebiet, in der alte Diesel möglicherweise bald draußen bleiben müssen. Mit einem Urteil wird noch heute gerechnet. Darmstadt gehört zu den 15 Intensivstädten in Deutschland, in denen 2017 die Schadstoff-Grenzwerte vor allem durch Dieselabgase besonders stark überschritten wurden. Darmstadt - Zuletzt traf es Gelsenkirchen und Essen - jetzt droht auch Darmstadt ein Diesel-Fahrverbot. (Politik, 21.11.2018 - 04:52) weiterlesen...

Neuer «Diesel-Gipfel» Anfang Dezember. Berlin - In der Dieselkrise hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer angesichts immer neuer Fahrverbote an die Städte appelliert, mehr Verantwortung zu übernehmen. «Wir werden auch die Kommunen in die Pflicht nehmen», sagte der CSU-Politiker am Dienstag im Bundestag. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und mehrere Fachminister am 3. Dezember im Kanzleramt mit Vertretern von Kommunen und kommunalen Spitzenverbänden zu einem erneuten «Diesel-Gipfel» zusammenkommen. Neuer «Diesel-Gipfel» Anfang Dezember (Politik, 20.11.2018 - 17:20) weiterlesen...