Parteien, SPD

Klingbeil, Schwesig, Esken? Die SPD muss ihre Spitze neu besetzen.

03.11.2021 - 12:48:06

Neuaufstellung - SPD will am Montag Klarheit über Führung schaffen. Die offene Führungsfrage soll rasch geklärt werden - und die Regierungsbildung nicht stören.

Berlin - Nach der Rückzugsankündigung von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans will die SPD an diesem Montag Klarheit über die künftige Führung schaffen.

Walter-Borjans und die Co-Vorsitzende Saskia Esken wollten dafür einen Vorschlag zum weiteren Prozedere vorlegen, wie am Mittwoch aus Parteikreisen in Berlin verlautete. Zudem wolle Esken bis dahin entscheiden, ob sie erneut antritt. Erwartet wird in der Partei, dass sich dann auch mögliche weitere Bewerberinnen oder Bewerber erklären.

Generalsekretär Lars Klingbeil zeigte sich offen dafür, SPD-Chef zu werden, ohne eine Bewerbung konkret anzukündigen. Auch Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig gilt als mögliche Anwärterin. Nicht ausgeschlossen ist, dass sich auch andere Bewerberinnen oder Bewerber melden. 

Lars Klingbeil zeigt Interesse

Klingbeil sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch), es ehre ihn sehr, dass sein Name für die Aufgabe des SPD-Vorsitzenden genannt werde. «Der Vorsitz ist ein sehr wichtiges, traditionsträchtiges und reizvolles Amt, in dem man viel bewegen kann», sagte Klingbeil auf die Frage, ob es für ihn attraktiver wäre, Parteichef zu werden oder ein Ministeramt zu übernehmen. Auch in den Führungsgremien der SPD hatte sich Klingbeil dem Vernehmen am Dienstagabend ähnlich geäußert.

Dort hatte auch das Vorsitzendenduo den weiteren Fahrplan für den Wochenbeginn angekündigt. Erwartet wird, dass der Verfahrensvorschlag beinhaltet, ob es weiter eine Doppelspitze geben solle. Möglich wäre zudem, die neue Parteispitze wie bei Esken und Walter-Borjans vor zwei Jahren wieder per Mitgliederentscheid zu bestimmen. Das gilt in der Partei allerdings als unwahrscheinlich. Stattdessen wird die Vorsitzendenwahl auf dem Parteitag vom 10. bis 12. Dezember erwartet.

Regierungsbildung soll nicht gestört werden

Walter-Borjans hatte am Vortag gesagt: «Wir werden die Nachfolge unaufgeregt und in enger Abstimmung miteinander klären, so wie wir auch zwei Jahre lang miteinander gearbeitet haben.» Ein Vorschlag solle schnell unterbreitet werden. Dies wurde in der Partei auch als Signal verstanden, dass die offene Führungsfrage die derzeitigen Koalitionsverhandlungen und die Regierungsbildung nicht stören soll. Der 69-Jährige hatte am Freitag seinen Rückzug angekündigt.

Offen ist laut Walter-Borjans noch, ob Esken an der SPD-Spitze bleibt. Sie gilt auch als Anwärterin für ein Ministeramt. Walter-Borjans hatte dafür plädiert, dass die SPD-Vorsitzenden auch künftig keine Ministerämter wahrnehmen. 

Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Funke Mediengruppe (Mittwoch) sehen die Bürgerinnen und Bürger Klingbeil bei der Neubesetzung der SPD-Spitze vorne. Auf die entsprechende Frage votierten 18 Prozent für Klingbeil. An zweiter Stelle wurde mit 14 Prozent Schwesig genannt. 15 Prozent der Befragten antworteten «jemand anderes», 18 Prozent sagten «weiß nicht». Unter den SPD-Anhängern votierten 27 Prozent für Klingbeil und 23 Prozent für Schwesig. In der SPD gilt es als ausgemacht, dass Schwesig auch dann Ministerpräsidentin bleiben würde, wenn sie die Aufgabe an der SPD-Spitze übernehmen würde. Arbeitsteilung in einer Doppelspitze wäre dabei hilfreich, hieß es.

© dpa-infocom, dpa:211103-99-841636/3

@ dpa.de

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