Verfassung, Wahlen

Istanbul - Die Türkei hat in einem historischen Referendum über die Einführung des von Staatschef Recep Tayyip Erdogan angestrebten Präsidialsystems entschieden.

16.04.2017 - 16:26:06

Jetzt wird gezählt - Türkei hat über Präsidialsystem entschieden

  • Türkei Referendum - Foto: Emrah Gurel

    Wahlkampfabschluss bei Istanbul. Die Türken entscheiden heute über eine Verfassungsänderung zur Einführung eines Präsidialsystems, das Staatspräsident Erdogan mehr Macht verleihen würde. Foto: Emrah Gurel

  • Erdogan - Foto: Michael Kappeler

    Der türkische Präsident Erdogan spricht beim Wahlkampfabschluss. Foto: Michael Kappeler

  • Oppositionsführer Kilicdaroglu - Foto: AP/dpa

    Der türkische Oppositionsführer und CHP-Chef Kemal Kilicdaroglu gibt einer Frau in Ankara die Hand. Foto: AP/dpa

  • Abgestimmt - Foto: Emrah Gurel

    Eine Frau kommt in Istanbul aus einer Wahlkabine. Foto: Emrah Gurel

  • An der Wahlurne - Foto: Depo Photos

    Die Türken stimmen über eine Verfassungsänderung zur Einführung eines Präsidialsystems ab. Foto: Depo Photos

  • Wahllokal - Foto: Michael Kappeler

    Wähler warten vor einem Wahllokal. Foto: Michael Kappeler

  • Erdogan - Foto: Michael Kappeler

    Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan kommt neben seiner Frau Emine aus dem Wahllokal und winkt zum Volk. Foto: Michael Kappeler

Türkei Referendum - Foto: Emrah GurelErdogan - Foto: Michael KappelerOppositionsführer Kilicdaroglu - Foto: AP/dpaAbgestimmt - Foto: Emrah GurelAn der Wahlurne - Foto: Depo PhotosWahllokal - Foto: Michael KappelerErdogan - Foto: Michael Kappeler

Die Wahllokale schlossen heute um 16.00 Uhr (MESZ), wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete. Unmittelbar danach begann die Auszählung. Ergebnisse werden noch am Sonntagabend erwartet. Umfragen hatten ein Kopf-an-Kopf-Rennen vorhergesagt.

Insgesamt waren rund 58,2 Millionen Wahlberechtigte zur Abstimmung aufgerufen: 55,3 Millionen in der Türkei und 2,9 Millionen im Ausland. Die Auslandstürken hatten bereits zuvor gewählt. Das Präsidialsystem würde Erdogan deutlich mehr Macht verleihen. Die Opposition warnte vor einer Ein-Mann-Herrschaft.

Erdogan versprach dagegen Stabilität und Sicherheit, sollte das Präsidialsystem eingeführt werden. Er hat im Falle seines Sieges beim Referendum außerdem die Einführung der Todesstrafe in Aussicht gestellt.

Menschenrechtler haben Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe beim Referendum über ein Präsidialsystem in der Türkei beklagt. In einem Zwischenbericht des türkischen Menschenrechtsvereins IHD hieß es am Sonntag, in fünf Provinzen sei den Wahlbeobachtern des Vereins der Zutritt zu Wahllokalen verweigert worden. Zudem seien in den ost- und südosttürkischen Provinzen Agri, Erzurum und Adiyaman Wähler dazu gezwungen worden, offen abzustimmen.

In Erzurum und dem osttürkischen Van hätten Soldaten und bewaffnete Dorfschützer Beobachter der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP bedroht und von ihrer Aufgabe abgehalten. In der Hauptstadt Ankara sei ein offizieller Beobachter aus dem Wahllokal gezerrt worden.

Die IHD kritisierte weiter, in der südosttürkischen Provinz Sanliurfa säßen in jedem Wahllokal zwei bewaffnete Polizisten. Grundsätzlich würden vor allem in kurdisch geprägten Regionen Sicherheitskräfte verstärkt eingesetzt. Diese hielten sich zudem nicht an die gesetzliche Regelung, wonach Sicherheitskräfte einen Abstand von mindestens 15 Metern zur Wahlurne einhalten müssen.

@ dpa.de

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