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Konflikte, Nahost

Israel hat den französischen Botschafter einbestellt, um ihm eine Rüge zu erteilen.

27.05.2021 - 14:02:09

Nach Apartheid-Warnung - Israel bestellt französischen Botschafter ein. Frankreichs Außenminister hatte zuvor in einem Interview vor der Gefahr einer «Apartheid» gewarnt.

Jerusalem/Paris - Nach Apartheid-Warnungen des französischen Außenministers hat Israel den Botschafter des Landes einbestellt. Der israelische Außenminister Gabi Aschkenasi habe den Gesandten in sein Büro zitiert, um ihm eine Rüge zu erteilen, teilte das Außenministerium in Jerusalem mit.

Israel erwarte von befreundeten Staaten, dass diese nicht mit unverantwortlichen Äußerungen radikalen und anti-israelischen Kräften in die Hände spielten, sagte Aschkenasi demnach.

Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian hatte bei einem Interview am Sonntag vor der Gefahr einer «Apartheid» gewarnt. Auch in israelischen Städten seien es im Rahmen der jüngsten Eskalation der Gewalt zwischen militanten Palästinensern und Israel zu Konfrontationen zwischen Juden und Arabern gekommen. Das zeige, dass wenn es eine andere Lösung als die Zweistaatenlösung gebe, man «die Zutaten für eine Apartheid» habe, die lang anhalten könnte, sagte er in der Sendung Grand Jury. «Wir müssen also versuchen, diese Situation zu vermeiden.»

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte daraufhin bereits am Mittwoch einen «scharfen Protest» ausgesprochen. «Der Minister hat gesagt, dass Israel ein Apartheidstaat werden könnte - eine dreiste, falsche Behauptung ohne jede Grundlage», sagte Netanjahu. Israels Bürger seien vor dem Gesetz gleich, ungeachtet ihrer Herkunft. Israel sei ein «Leuchtturm für Demokratie und Menschenrechte in unserer Region, die einzige echte Demokratie in unserer Region». Daher werde man «keine scheinheiligen und lügnerischen Moralpredigten in dieser Frage dulden».

Bericht von Human Rights Watch

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hatte Israel bereits im April in einem mehr als 200 Seiten langen Bericht eine Apartheid-Politik gegenüber den Palästinensern vorgeworfen. Dies gelte sowohl innerhalb der Grenzen Israels als auch in den Palästinensergebieten. Das israelische Außenministerium hatte auch diese Vorwürfe als «frei erfunden» sowie «lächerlich und falsch» zurückgewiesen.

Apartheid wird die Doktrin der Trennung einzelner ethnischer Bevölkerungsgruppen genannt, vor allem bis 1994 in Südafrika. Apartheid ist auch ein international definiertes Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

© dpa-infocom, dpa:210527-99-762740/2

@ dpa.de