Linke, Martin Schirdewan Sahra Wagenknecht

Interner Streit und schlechte Ergebnisse bei den Landtagswahlen: In diesem Jahr lief es nicht rund für die Linke.

30.12.2022 - 09:53:16

Trotz Wahlschlappen: Schirdewan sieht Linke auf gutem Weg. Von einer Neugründung will der Parteichef jedoch nichts wissen.

Trotz der Serie von Wahlschlappen in diesem Jahr sieht Linken-Chef Martin Schirdewan seine Partei auf einem guten Weg. Seit dem Parteitag im Juni sei es gelungen, die Linke zu stabilisieren, sagte Schirdewan der Deutschen Presse-Agentur. «Ich kann Ihnen versichern: Wir haben einen Plan für die Parteientwicklung und wir setzen diesen Plan auch um.» Dies werde dazu führen, dass die Linke Glaubwürdigkeit und Wählerstimmen zurückgewinne.

Zugleich warnte Schirdewan vor Spekulationen über eine Spaltung der Partei. «Wir brauchen keine Debatten darüber, ob es irgendwie eine Neugründung gibt», sagte er mit Blick auf Erwägungen der früheren Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. «Das ist Quatsch, das will ich ganz ausdrücklich sagen.» Wagenknecht hatte die Parteispitze immer wieder kritisiert und eine Parteigründung nicht ausgeschlossen. Zugleich zieht sie mit abweichenden Positionen etwa zur Migration oder zum Ukraine-Krieg selbst intern Unmut auf sich.

Schirdewan: Wagenknecht vertritt keine AfD-Positionen

Schirdewan nahm Wagenknecht ausdrücklich gegen den Vorwurf in Schutz, sie drifte politisch nach rechts. «Sahra Wagenknecht ist bestimmt keine Politikerin, die AfD-Positionen vertritt», sagte der Parteichef. «Wir arbeiten an einer klaren Sprache, auch an einer gewissen Zuspitzung.» Doch seien sich alle in der Partei alle einig, dass es keine Vermischung nach rechts geben dürfe. «Wir haben klare Kante gegen rechts, wir haben eine antifaschistische Tradition, und die werden wir auch weiter stärken. Alle, die sich in der Öffentlichkeit äußern für die Partei, müssen dieser Verantwortung auch nachkommen.»

Mit Blick auf seine Partei und das kommende Jahr sagte Schirdewan: «Ich bin nicht nur Zweckoptimist, sondern tatsächlich optimistisch an dieser Stelle. Es wird nicht so bleiben, wie es ist, weil es schon gar nicht mehr so ist, wie es war.»

Die Linke hatte 2022 im Saarland, in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen schlecht abgeschnitten und jeweils die Fünf-Prozent-Hürde verfehlt. Auch bei der Bundestagswahl 2021 erzielte sie nur 4,9 Prozent und hat nur deshalb Fraktionsstärke im Parlament, weil sie drei Direktmandate gewann.

@ dpa.de