Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Gesellschaft, Proteste

Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) hat ein härteres Vorgehen der Ordnungskräfte gegen Teilnehmer von Demonstrationen gefordert, die sich nicht an die Corona-Schutzmaßnahmen halten.

10.08.2020 - 08:10:02

Innenministerium für härteres Vorgehen gegen Corona-Demo-Teilnehmer

"Es macht keinen Sinn, wenn wir uns Regeln geben, die dann nicht durchgesetzt werden", sagte Krings der "Rheinischen Post". Man könne gegen Regeln protestieren oder demonstrieren, aber man dürfe sich nicht einfach über sie hinwegsetzen, sagte der CDU-Politiker.

"Deshalb müssen die Ordnungskräfte künftig noch konsequenter durchgreifen und auch gegen Demonstranten, die Abstandsregeln nicht einhalten, wirksam Bußgelder verhängen", sagte Krings. Er forderte die Städte darüber hinaus auf, neue Demonstrations-Anmeldungen von Gegnern der Corona-Regeln genau zu prüfen. "Neue Demonstrationen von Veranstaltern, die bereits gezeigt haben, dass bei ihren Demos massiv gegen Regeln verstoßen wird - wie etwa am 1. August in Berlin - sollten grundsätzlich verboten werden", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium. In Stuttgart und Dortmund hatten am Wochenende Tausende gegen die Schutzmaßnahmen demonstriert.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

Studie zeigt Defizite bei Kommunikation über Geschlechtskrankheiten Bei der Kommunikation über Geschlechtskrankheiten gibt es in Deutschland offenbar noch Defizite - sowohl mit dem Partner als auch mit dem Arzt. (Politik, 23.09.2020 - 14:48) weiterlesen...

Hennig-Wellsow hält Hartz-IV-Abschaffung mit Scholz für möglich Linken-Vorsitzkandidatin Susanne Hennig-Wellsow hält die Abschaffung der von der SPD eingeführten Hartz-IV-Gesetze auch mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz für möglich. (Politik, 23.09.2020 - 08:25) weiterlesen...

EU-Sozialkommissar: Alterung der Bevölkerung nicht unterschätzen Der für Beschäftigung, Soziales und Integration zuständige EU-Kommissar, Nicolas Schmit, hat die Mitgliedstaaten davor gewarnt, die Alterung der Bevölkerung zu unterschätzen. (Politik, 23.09.2020 - 07:42) weiterlesen...

Kritik am Ethikrat nach geteiltem Votum zum Immunitätsausweis Der Vorsitzende des Bundestags-Gesundheitsausschusses, Erwin Rüddel (CDU), hat den Deutschen Ethikrat nach dessen Votum zum Immunitätsausweis kritisiert. (Politik, 23.09.2020 - 05:03) weiterlesen...

Reul: Hinweise auf weitere Grenzüberschreitungen durch Polizisten Eine Woche nach dem Bekanntwerden von Chatgruppen mit rechtsextremen Inhalten bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen sind bei den Behörden Hinweise auf weitere Grenzüberschreitungen durch Beamte eingegangen. (Politik, 23.09.2020 - 00:02) weiterlesen...

Umfrage: Mehrheit hält Ost und West für nicht zusammengewachsen 30 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung findet die Mehrheit der Deutschen, dass Ost und West nicht zusammengewachsen sind. (Politik, 22.09.2020 - 15:48) weiterlesen...