Bundesregierung, Bundestag

In seiner ersten Regierungserklärung macht der neue Bundeskanzler Olaf Scholz die Corona-Pandemie zu einem seiner Haupthemen.

15.12.2021 - 10:00:42

Bundeskanzler - Scholz: Werden den Kampf gegen diese Pandemie gewinnen

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Bürgern Mut gemacht, dass die Corona-Krise überwunden werden kann.

«Ja, es wird wieder besser, ja, wir werden den Kampf gegen diese Pandemie mit der größten Entschlossenheit führen, und ja, wir werden diesen Kampf gewinnen», sagte er in seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag. Scholz betonte: «Wir haben keine Zeit zu verlieren.»

Der Dezember schlage mit seinen dunklen Tagen ohnehin aufs Gemüt, derzeit fehlten zudem die stimmungsvollen Weihnachtsmärkte und geselligen Weihnachtsfeiern, sagte der 63-Jährige. «Mir ist bewusst, in diesen Tagen fällt es manchmal schwer, den Mut nicht zu verlieren.» Niemandem gehe es in diesen Zeiten richtig gut, auch ihm selbst nicht. «Ich weiß, dass Abstandhalten und Glücklichsein schlecht zusammenpassen», sagte Scholz.

Den Menschen in Deutschland hat er versprochen, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um die Pandemie zu überwinden. «Die Bundesregierung wird nicht einen einzigen Augenblick ruhen, und wir werden jeden nur möglichen Hebel bewegen, bis wir alle unser früheres Leben und alle unsere Freiheiten zurückbekommen haben», sagte Scholz. «Wir werden alles tun, was notwendig, ist, es gibt da für die Bundesregierung keine roten Linien.»

«Jeder kann und sollte sich impfen lassen»

Scholz hat die Bürgerinnen und Bürger zur Impfung gegen das Coronavirus aufgerufen. «Die Lage ist schwer, aber die Lösung liegt auf der Hand», sagte er. Im vergangenen Winter sei das oberste Gebot gewesen, Kontakte zu reduzieren. Jetzt seien regelmäßige Tests und behutsamer Verzicht auf Kontakte angebracht, sagte Scholz. «Aber am allerwichtigsten ist: Jeder kann und sollte sich impfen lassen.»

Bis zum Jahresende sollten 30 Millionen Dosen verimpft werden, ob als Erst-, Zweit- oder Booster-Impfung. «So kriegen wir es hin, die vierte Welle hinter uns zu lassen.» 19 Millionen Impfungen seien bereits erreicht. «Wir sind auf dem richten Weg. Wenn wir mit aller Kraft weiter machen, werden wir die 30 Millionen bis Jahresende auch erreichen», sagte Scholz.

«Meine dringende Bitte ist: Liebe Bürgerinnen und Bürger, machen Sie alle mit. Dann schaffen wir die 30 Millionen, und dann sind wir am Ende dieses Monats diesen einen entscheidenden Schritt vorangekommen.»An seine erste Regierungserklärung schließt sich eine rund zweieinhalbstündige Aussprache an, in der der Unionsfraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU) erstmals die Rolle des Oppositionsführers einnehmen wird. Mit der AfD und der Linken werden sich auch die anderen beiden Oppositionsparteien zur ersten Koalition von SPD, Grünen und SPD auf Bundesebene positionieren.

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