Parteien, AfD

In Ostdeutschland ist eine neue rechte Gruppierung entstanden.

12.01.2019 - 10:14:05

Konkurrenz für die AfD - Politologe räumt Poggenburg-Partei kaum Chancen ein. Gründer André Poggenburg, ehemaliger AfD-Chef von Sachsen-Anhalt, gibt sich mit Blick auf die im Herbst anstehenden Landtagswahlen zuversichtlich. Ein Parteienforscher sieht die Zukunft der AfD-Konkurrenz dagegen bedeutend skeptischer.

Berlin - Der Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer sieht für die neue Gruppierung des früheren AfD-Spitzenpolitikers André Poggenburg nur geringes Potenzial. «Ich gebe der neuen Partei keine große Chance», sagte Niedermayer der «Welt».

In der «Heilbronner Stimme» betonte der Parteienforscher, es wäre für die AfD nur dann problematisch, wenn sich der rechte Flügel insgesamt abspalten würde. »Aber dem ist nicht so», sagte Niedermayer.

Der langjährige sachsen-anhaltische AfD-Chef war nach tagelangen Abspaltungsgerüchten am Donnerstag mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgetreten. Am gleichen Tag gründete er die Gruppierung «Aufbruch deutscher Patrioten» (AdP).

Poggenburg hält einen Einzug seiner AdP in die Landtage von Sachsen, Thüringen und Brandenburg für realistisch. Ihm und seinen Mitstreitern sei bewusst, dass jede Neugründung und Abspaltung große Risiken berge, sagte der 43-Jährige am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. «Aber dass wir die Fünf-Prozent-Hürde im Osten schaffen, davon gehen wir aus.»

Poggenburg hält es dennoch für denkbar, dass seine alte und seine neue Partei künftig zusammenarbeiten. «Wir sehen uns als vervollständigende Konkurrenz zur AfD, aber nicht als ihr politischer Gegner.»

Als Begründung für die Neugründung nannte er einen vom AfD-Bundesvorstand forcierten «Linksruck» der AfD, mit dem Ziel, einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu entgehen. Es gebe im Osten viele unzufriedene AfD-Mitglieder, die sich «gegängelt» fühlten, sagte Poggenburg. Er selbst hatte zuletzt Druck von der Bundesspitze und der eigenen Landtagsfraktion wegen krasser Äußerungen über «Kameltreiber» und die «deutsche Volksgemeinschaft» bekommen.

Politikwissenschaftler Niedermayer teilt den Optimismus von Poggenburg nicht. Nur in Sachsen sieht er Chancen auf einen Achtungserfolg. «Er wird nicht in den Landtag kommen, aber vielleicht zwei oder drei Prozent der Stimmen erhalten», prognostizierte der Politologe. In der «Heilbronner Stimme» verwies er darauf, dass der Aufbau einer funktionierenden Parteiorganisation nicht in ein paar Wochen zu schaffen sei. Es müssten auch ein Parteitag abgehalten werden und Listen aufgestellt werden. «Ich vermute eher, dass seiner Partei ein ähnliches Schicksal ereilen wird wie der Frauke-Petry-Partei, die in der politischen Öffentlichkeit keine nennenswerte Rolle spielt», sagte Niedermayer mit Hinweis auf die frühere AfD-Chefin und ihre Blaue Partei.

Am 26. Mai wird zeitgleich mit dem Europaparlament auch in Bremen gewählt. Am 1. September folgen Sachsen und Brandenburg, am 27. Oktober wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt.

@ dpa.de

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