Verkehr, Bundesrat

In einigen internationalen Metropolen sind die kleinen Flitzer mit Elektromotor schon unterwegs.

17.05.2019 - 12:48:06

Weg geebnet - Bundesrat stimmt für Zulassung von E-Tretrollern. Bald soll es auch in deutschen Städten so weit sein. Die Länder haben jetzt ja gesagt - sie wollen aber mehr Sicherheit.

  • Demonstration gegen E-Tretroller - Foto: Clo Catalan

    Gegner der E-Tretroller formulieren vor dem Bundesverkehrsministerium ihre Forderungen: «Fahrbahn Ja, Gehweg Nein». Foto: Clo Catalan

  • Elektrisch unterwegs - Foto: Clo Catalan

    Elektrisch unterwegs: Anhänger der Elektro-Tretroller und E-Skateboards vor dem Bundesverkehrsministerium in Berlin. Foto: Clo Catalan

  • E-Tretroller - Foto: Christophe Gateau

    Revolution im Stadtverkehr? Laut einer Umfrage können sich 56 Prozent der Teilnehmer nicht vorstellen, mit einem E-Tretroller zu fahren. Foto: Christophe Gateau

  • E-Scooter - Foto: Herbert Neubauer/APA

    In Österreich werden Elektro-Tretroller rechtlich wie Fahrräder behandelt und dürfen daher nicht auf dem Gehweg fahren. Foto: Herbert Neubauer/APA

  • E-Tretroller - Foto: Clo Catalan

    Langsamere E-Tretroller werden wahrscheinlich doch nicht auf Gehwegen zugelassen. Foto: Clo Catalan

Demonstration gegen E-Tretroller - Foto: Clo CatalanElektrisch unterwegs - Foto: Clo CatalanE-Tretroller - Foto: Christophe GateauE-Scooter - Foto: Herbert Neubauer/APAE-Tretroller - Foto: Clo Catalan

Berlin - Der Bundesrat hat den Weg für die Zulassung von Elektro-Tretrollern in Deutschland geebnet. Die Länderkammer stimmte am Freitag einer Verordnung des Bundesverkehrsministeriums zu - allerdings mit Änderungen, die die Bundesregierung nun noch umsetzen muss.

Demnach sollen die Gefährte generell erst für Jugendliche ab 14 Jahren erlaubt werden und nicht bei langsameren Modellen schon ab 12 Jahren wie zunächst vorgesehen. Entgegen der ursprünglichen Pläne sollen auch keine E-Tretroller auf Gehwegen fahren, sondern grundsätzlich auf Radwegen.

Die Bundesregierung will in diesen beiden wichtigen Punkten auf Sicherheitsbedenken der Ländern eingehen. Verkehrsstaatssekretär Steffen Bilger (CDU) sprach sich im Bundesrat ebenfalls für ein Mindestalter von 14 Jahren aus.

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) strebt eine Zulassung der E-Tretroller noch im Sommer an. Sie sollen neue Mobilitätsangebote vor allem in Städten schaffen - zum Beispiel von einer Bushaltestelle weiter nach Hause oder ins Büro. In mehreren deutschen Städten machen sich Leihanbieter für einen Start bereit.

Den größten Streitpunkt hatte Scheuer schon vorab abgeräumt und ein Herausnehmen der Nutzung von Gehwegen zugesagt. Die ursprünglichen Pläne für eine Verordnung sahen vor, dass E-Roller, die langsamer als 12 Kilometer pro Stunde (km/h) sind, im Schritttempo auf Bürgersteigen fahren sollten. Nun sollen alle E-Roller in der Regel auf Radwegen fahren, wie es zunächst nur für schnellere Gefährte ab 12 km/h vorgesehen war. Der Bundesrat stimmte auch dafür, die Unterteilung in zwei Kategorien ganz aus den Regeln herauszunehmen.

Ein zweiter Aspekt, über den zuletzt noch diskutiert wurde, ist die Altersfreigabe. Scheuer wollte langsamere E-Tretroller bis 12 km/h schon ab 12 Jahren zulassen, schnellere ab 14 Jahren. Dies soll nun die generelle Altersgrenze sein. Forderungen, Tretroller erst ab 15 Jahren zu erlauben, fanden in der Länderkammer keine Mehrheit.

Zugelassen werden sollen E-Tretroller, die höchstens 20 Kilometer pro Stunde schnell fahren. Eine Helmpflicht soll es nicht geben, auch einen Moped-Führerschein brauchen Fahrer nicht. Anders als Fahrräder sollen die neuen E-Scooter außerdem versicherungspflichtig sein.

@ dpa.de

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