Verteidigung, Internet

In einem Drohvideo ruft ein Oberfeldwebel zu Straftaten aus.

03.01.2022 - 16:16:08

Maßnahmen-Gegner - Drohvideo: Extremismus-Zentralstelle ermittelt. Gegen ihn ermittelt nun die Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus.

München - Nach einem Drohvideo gegen den Staat hat die bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus die Ermittlungen gegen einen Berufssoldaten übernommen.

Das Verfahren werde derzeit wegen des Verdachts der öffentlichen Aufforderungen zu Straftaten geführt, teilte die Generalstaatsanwaltschaft München am Montag mit. «Ermittelt wird jedoch in alle Richtungen, soweit strafrechtliche relevante Sachverhalte im Raum stehen.»

Ein extremistischer Hintergrund könne nicht ausgeschlossen werden, hieß es weiter. Der Mann, nach eigener Aussage Oberfeldwebel bei den Gebirgsjägern aus Bad Reichenhall, hatte in einem etwa eine Minute langen Video-Clip unter anderem die Rücknahme der staatlichen Corona-Maßnahmen und der Duldungspflicht, nach der die Covid-Schutzimpfung in der Bundeswehr zur Vorschrift wurde, verlangt. Er war am Donnerstag in München zunächst festgenommen worden, kam dann aber wieder frei, weil die Staatsanwaltschaft Traunstein keine akute Gefahr durch den Soldaten sah.

© dpa-infocom, dpa:220103-99-575979/3

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