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Migration, Flüchtlinge

In der EU gibt es Anzeichen für ein mögliches gemeinsames Handeln, um eine Lösung für die Flüchtlinge auf Lesbos zu finden.

14.09.2020 - 18:16:07

Neues Zeltlager wächst - Pläne für Flüchtlingslager unter EU-Führung in Griechenland. Ein neues Lager könnte unter der Führung von EU und Griechenland entstehen. Merkel sichert Unterstützung aus Deutschland zu.

  • Ersatz-Zelte - Foto: Petros Giannakouris/AP/dpa

    Nach dem Gro?brand im Fl?chtlingslager Moria auf Lesbos bleibt die Lage angespannt. Foto: Petros Giannakouris/AP/dpa

  • Video-Gipfel des Europ?ischen Rates - Foto: Im Anschluss an das virtuelle Gipfeltreffen mit Chinas Pr?sident Xi gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU - M) im Kanzleramt eine Video-Pressekonferenz mit dem Pr?sidenten des Europ?ischen Rates und der Pr?sidentin der Europ?ischen Kommission, Ursula vo

    Im Anschluss an das virtuelle Gipfeltreffen mit Chinas Pr?sident Xi gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU - M) im Kanzleramt eine Video-Pressekonferenz mit dem Pr?sidenten des Europ?ischen Rates und der Pr?sidentin der Europ?ischen Kommission, Ursula vo

Ersatz-Zelte - Foto: Petros Giannakouris/AP/dpaVideo-Gipfel des Europ?ischen Rates - Foto: Im Anschluss an das virtuelle Gipfeltreffen mit Chinas Pr?sident Xi gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU - M) im Kanzleramt eine Video-Pressekonferenz mit dem Pr?sidenten des Europ?ischen Rates und der Pr?sidentin der Europ?ischen Kommission, Ursula vo

Brüssel - Nach dem Brand des griechischen Flüchtlingslagers Moria könnte ein neues Lager unter gemeinsamer Führung der EU und Griechenlands entstehen.

Es habe in den vergangenen Tagen Überlegungen gegeben, «dass ein solches Flüchtlingslager sowohl von den griechischen Behörden und gegebenenfalls auch von den Agenturen der Europäischen Union mitgeleitet werden kann», sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag nach einer Videokonferenz mit Chinas Präsident Xi Jinping.

Zugleich kündigte sie an, dass die EU-Kommission ihre Vorschläge für eine EU-Asylreform eine Woche früher als geplant, also schon am 23. September, präsentieren werde. Dies solle die Diskussion um die Reform beschleunigen.

Mit Blick auf mögliche Flüchtlingszentren unter griechischer und EU-Führung sei wichtig, dass die jeweiligen Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten klar geklärt seien, sagte von der Leyen. «Wir werden genau auch miteinander verabreden müssen, untere welchen vertraglichen Bedingungen - ein Memorandum of Understanding - wir so etwas angehen könnten.» Zudem sei wichtig, dass ein «solches Pilotprojekt» eng an die Überlegungen des Migrationspakts gebunden sei, den die EU-Kommission nun schon kommende Woche Mittwoch vorstellen werde.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sicherte deutsche Unterstützung zu, wenn auf der Insel Lesbos ein neues Aufnahmezentrum eingerichtet werden soll. Athen habe Vorstellungen geäußert, «die ich sehr unterstütze», sagte die CDU-Politikerin. Demnach solle nicht mehr nur von griechischer Seite, sondern auch von europäischer Seite Verantwortung übernommen werden. Das wäre jedenfalls ein Pilotprojekt, über das man nachdenken müsse. So lägen die Hoheitsrechte erst einmal bei Griechenland, so Merkel. Es müsse einen Vertrag geben, dass dort auch europäisch gehandelt werden könne. «Ich hielte das für einen wirklich wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer stärkeren Europäisierung der Migrationspolitik.»

Als EU-Staat mit Außengrenzen habe Griechenland sehr viel Verantwortung übernommen, sagte Merkel. «Deshalb hat Griechenland auch Unterstützung verdient», so die Kanzlerin. Diese solle möglichst europäisch organisiert sein. Da gehe es auch um die Frage, welcher Personenkreis besonders bedürftig sei und wen man zusätzlich aufnehmen könne. «All das muss in ein Paket gepackt werden. Es hat überhaupt keinen Sinn, jetzt nur über eine Zahl zu sprechen.» Jeder wisse, dass die europäische Aufgabe der Migrationspolitik nicht allein von Deutschland gelöst werden könne.

Die EU-Staaten sind seit Jahren völlig zerstritten über die gemeinsame Asyl- und Migrationspolitik. Knackpunkt ist vor allem die Verteilung Schutzsuchender auf die EU-Länder. Der neue Vorschlag der EU-Kommission soll die Blockade lösen. EU-Staaten und Europaparlament müssen darüber anschließend noch verhandeln.

© dpa-infocom, dpa:200914-99-551014/12

@ dpa.de

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