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EU, Parlament

Hintergrund - Abstimmung über von der Leyen: So sind die Stimmverhältnisse

11.07.2019 - 13:52:06

Hintergrund - Abstimmung über von der Leyen: So sind die Stimmverhältnisse. Straßburg - Für die Wahl zur Präsidentin der EU-Kommission braucht Ursula von der Leyen die absolute Mehrheit der derzeit 746 Abgeordneten im Europaparlament. Also müssen bei der geheimen Abstimmung am kommenden Dienstag in Straßburg (18.00 Uhr) mindestens 374 Abgeordnete für sie stimmen. Falls das gelingt, tritt von der Leyen am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker an.

Ob von der Leyen die absolute Mehrheit bekommt, ist jedoch unsicher. Deutlich hinter die CDU-Politikerin gestellt hat sich bislang nur die eigene Parteienfamilie EVP mit 182 Sitzen. Ihre Zustimmung offen halten sich derzeit die Liberalen mit 108 Sitzen sowie die Sozialdemokraten mit 153 Sitzen. Sie fordern weitere inhaltliche Zugeständnisse der Kandidatin.

Auch die rechte EKR (61 Sitze), in der Parteien wie die rechtsnationale polnische Regierungspartei PiS sind, hat sich noch nicht festgelegt. Die Rechtspopulisten und Rechtsextremen kommen mit ihrer Fraktion auf 73 Abgeordnete. Wie sie sich verhalten werden, ist noch unklar. Zudem gibt es 54 Abgeordnete, die keiner Gruppe angehören. Eine Absage kam bereits von den 16 deutschen Sozialdemokraten, der Grünen-Fraktion mit 74 Sitzen sowie den Linken mit 41 Abgeordneten.

@ dpa.de

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