International, Nato

Hinter verschlossenen Türen stößt US-Präsident Donald Trump offene Drohungen gegen seine Nato-Partner aus.

12.07.2018 - 13:02:06

Nach Krisensitzung - Trump sichert Nato-Partnern Bündnistreue zu. Kurz darauf gibt er sich bei einer Pressekonferenz total versöhnlich. Und lobt sogar Deutschland.

  • Ankunft Trump - Foto: Pablo Martinez Monsivais, AP

    US-Präsident Trump ist mit seiner Frau in Brüssel eingetroffen. Foto: Pablo Martinez Monsivais, AP

  • Stoltenberg und Trump in Brüssel - Foto: Bernd von Jutrczenka

    Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und US-Präsident Donald Trump treffen sich anlässlich des Nato-Gipfels in der Residenz des amerikanischen Botschafters in Brüssel. Foto: Bernd von Jutrczenka

  • Merkel beim Nato-Gipfel in Brüssel - Foto: Francois Mori/AP

    Kanzlerin Merkel kommt zum Nato-Gipfel in Brüssel. Foto: Francois Mori/AP

  • Nato-Gipfel - Foto: Ludovic Marin/POOL AFP/AP

    Bundeskanzlerin Angela Merkel und Us-Präsident Donald Trump beim Nato-Gipfel in Brüssel. Foto: Ludovic Marin/POOL AFP/AP

  • Nato-Gipfel - Foto: Markus Schreiber/AP

    US-Präsident Donald Trump hat Deutschland in einer Brandrede zum Auftakt des Nato-Gipfels schwere Vorwürfe gemacht, dabei aber mit zweifelhaften Zahlen argumentiert. Foto: Markus Schreiber/AP

  • Trump in Brüssel - Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP

    US-Präsident Trump während des Nato-Gipfels in Brüssel. Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP

  • Trump spricht zum Gipfel-Abschluss - Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP

    US-Präsident Trump äußert sich bei einer Pressekonferenz zum Abschluss des Nato-Gipfels in Brüssel. Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP

Ankunft Trump - Foto: Pablo Martinez Monsivais, APStoltenberg und Trump in Brüssel - Foto: Bernd von JutrczenkaMerkel beim Nato-Gipfel in Brüssel - Foto: Francois Mori/APNato-Gipfel - Foto: Ludovic Marin/POOL AFP/APNato-Gipfel - Foto: Markus Schreiber/APTrump in Brüssel - Foto: Geert Vanden Wijngaert/APTrump spricht zum Gipfel-Abschluss - Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP

. Öffentlich wollte Trump seine Drohung nach dem Krisentreffen nicht mehr wiederholen. Er lobte stattdessen die bislang von den Bündnispartnern angekündigten Erhöhungen ihrer Verteidigungshaushalte und bezog dabei sogar Deutschland mit ein. Bei der Krisensitzung habe ein großartiger kollegialer Geist geherrscht, sagte er. Was in der Runde genau diskutiert wurde, blieb zunächst unklar. Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich nicht zu Details, sondern sagte nur, es habe eine «sehr ernste Diskussion» gegeben. Trump sagte allgemein: «Ich habe große Achtung vor Deutschland.»

Ob Trump seine Drohung ernst meinte und was er für den Fall einer Nichterfüllung seiner Forderung plant, blieb zunächst ebenfalls offen. Theoretisch denkbar wäre zum Beispiel eine Reduzierung des Nato-Engagements der USA - zum Beispiel, indem sie zur Abschreckung Russlands in Europa stationierte Truppen zurückziehen. Im drastischsten Fall könnte aber sogar ein Bruch mit der Nato stehen.

Beim Gipfel hatte sich zuvor vor allem Deutschland geweigert, weitreichende Zusagen zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu machen. Die Bundesregierung will die Quote bis 2024 lediglich auf 1,5 Prozent des BIP erhöhen. Sie verweist dabei darauf, dass sich die Nato-Staaten 2014 lediglich darauf geeinigt hatten, sich bis 2024 in Richtung der zwei Prozent zu bewegen.

Dies hält der US-Präsident eigentlich für völlig unzureichend. Trump beklagt eine unfaire Lastenteilung und . Auch in seinen Äußerungen am Donnerstagvormittag sprach er nach Angaben von Diplomaten mehrfach Kanzlerin Merkel persönlich an.

Nach den jüngsten Prognosen der Nato werden 2018 neben den USA lediglich Griechenland, Großbritannien, Polen, Rumänien sowie die drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland das Zwei-Prozent-Ziel erreichen. Deutschland liegt trotz deutlich steigender Verteidigungsausgaben derzeit bei etwa 1,24 Prozent.

US-Verteidigungsminister James Mattis hatte bereits im Februar 2017 kurz nach dem Amtsantritt von Trump gedroht, die USA könnten ihr Engagement in der Nato zurückfahren, sollten die Verbündeten ihre Verteidigungsausgaben nicht deutlich erhöhen. Er hatte damals aber schnell klargestellt, dass dies nicht die Beistandsverpflichtung der USA infrage stelle würde.

@ dpa.de

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