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Bundestag, Wahlen

Hans-Georg Maaßen polarisiert und wird auch in den Reihen seiner Partei kritisiert.

10.05.2021 - 08:24:10

Wahlen - Neubauer: Maaßen verbreitet «antisemitische Inhalte». Antisemitismus könne man dem Ex-Verfassungsschutzchef jedoch nicht vorwerfen, betont CDU-Chef Armin Laschet.

Berlin - Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat Hans-Georg Maaßen ein Verbreiten «rassistischer und antisemitischer Inhalte» vorgeworfen und CDU-Chef Armin Laschet zum Handeln aufgefordert.

Laschet entgegnete in der ARD-Sendung «Anne Will», in der er am Sonntagabend gemeinsam mit Neubauer saß: «Antisemitismus wäre nicht akzeptabel». Und weiter: «Ich sage ihnen, er ist nicht Antisemit und er verbreitet auch keine antisemitischen Texte und wenn er es täte, wäre es ein Grund zum Parteiausschluss. «Es gibt nichts, wo ich so rigoros werde, wie bei Antisemitismus.»

Neubauer warf Maaßen konkret vor, Inhalte antisemitischer Blogs zu verbreiten. Laschet sagte, Neubauer müsse beweisen, dass Maaßen ein Antisemit sei. «Wenn er das ist, werde ich handeln, ich kenne die Texte nicht.»

Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen war Ende April von vier CDU-Kreisverbänden als Direktkandidat für den Bundestag in Südthüringen nominiert worden. Dies wurde innerhalb der Union, aber auch von anderen Parteien zum Teil massiv kritisiert. Maaßen ist in Teilen der CDU auch wegen seiner kritischen Haltung zur liberalen Flüchtlingspolitik der Bundesregierung in den Jahren 2015 und 2016 umstritten.

© dpa-infocom, dpa:210510-99-535584/2

@ dpa.de

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